Clinton betont in Israel den Wert der Demokratie
publiziert: Montag, 16. Jul 2012 / 13:18 Uhr
Hillary Clinton will sich um Fortschritte im Nahost-Friedensprozess bemühen.
Hillary Clinton will sich um Fortschritte im Nahost-Friedensprozess bemühen.

Jerusalem - US-Aussenministerin Hillary Clinton sieht angesichts der Umwälzungen in der arabischen Welt eine «Zeit der Ungewissheit, aber auch der Gelegenheiten». Bei einem Besuch in Israel sprach Clinton am Montag von einer «Chance, unsere gemeinsamen Ziele der Sicherheit, Stabilität, des Friedens und der Demokratie voranzutreiben».

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Der Atomstreit mit dem Iran sei bei ihren Gesprächen mit der israelischen Führung ebenso Thema wie der Regimewechsel in Ägypten und die Syrien-Krise, sagte Clinton nach einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres. Am Morgen hatte sie ein Gespräch mit ihrem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman geführt.

Peres sagte, er habe mit Clinton über die Wichtigkeit der israelischen Beziehungen zu Ägypten gesprochen. Er betonte, der Friedensvertrag von 1979 mit dem arabischen Nachbarland sei auch nach dem Sieg der Islamisten von zentraler Bedeutung. «Die Tatsache, dass Frieden zwischen uns herrscht, hat das Leben Hunderttausender Menschen gerettet», sagte Peres.

Zur Iran-Frage sagte Peres, es herrsche weltweit Einigkeit, dass eine iranische Atombombe jeden gefährden könnte.

Clinton will sich bei ihrem ersten Besuch seit fast zwei Jahren auch um Fortschritte im festgefahrenen Nahost-Friedensprozess bemühen. Am Nachmittag trifft sie den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad.

Israel erlaubt Gefangenenbesuche

Zum ersten Mal seit fünf Jahren haben in Israel inhaftierte Palästinenser aus dem Gazastreifen am Montag Besuch von ihren Angehörigen bekommen. Den Anfang hätten 40 Angehörige von 24 Häftlingen gemacht, teilte eine Sprecherin des Strafvollzugs mit.

Künftig würden wöchentliche Besuche möglich sein. Im Gegenzug zur Besuchserlaubnis hätten die Palästinenser einen Hungerstreik beendet.

Einige Monate nach der Entführung des israelischen Soldaten Gilat Schalit durch militante Palästinenser 2007 hatte Israel die Besuche für Häftlinge aus dem Gazastreifen verboten. Schalit wurde im Oktober vergangenen Jahres im Austausch gegen 1000 palästinensische Häftlinge freigelassen.

Hungerstreik im Mai beendet

Die Wiederzulassung von Besuchen ist Teil einer Einigung zur Verbesserung der Haftbedingungen. Um ihre Forderung zu unterstreichen, waren etwa 1600 Palästinenser in den Hungerstreik getreten, den sie erst auf Vermittlung Ägyptens im Mai beendeten.

Nicht durchsetzen konnten sich die Häftlinge mit der Forderung, die «administrative Inhaftierung» zu beenden, bei der Terrorverdächtige ohne Gerichtsurteil gefangen sind.

(bg/sda)

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