Clinton ermutigt Israel und Palästinenser
publiziert: Mittwoch, 15. Sep 2010 / 08:27 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 16. Sep 2010 / 00:10 Uhr
Benjamin Netanjahu (hier mit US-Aussenministerin Clinton) setzt die direkten Friedensgespräche mit Mahmud Abbas fort.
Benjamin Netanjahu (hier mit US-Aussenministerin Clinton) setzt die direkten Friedensgespräche mit Mahmud Abbas fort.

Jerusalem - Mit grossem diplomatischen Aufwand haben die USA versucht, die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern voranzubringen. Aussenministerin Hillary Clinton sagte am Mittwoch in Jerusalem, sie sehe beide Seiten vor «schwierigen Entscheidungen».

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Sie sicherte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas vor der Fortsetzung direkter Gespräche erneut die Unterstützung der USA zu.

Beide Seiten hätten damit begonnen, über Kernfragen des Nahost-Konfliktes zu sprechen, sagte Clinton. Dazu gehören die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaats, die Zukunft Jerusalems, das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge sowie Sicherheitsgarantien für Israel.

Streit um Siedlungsbau

Überschattet wird der neue Vermittlungsversuch zudem vom Streit über den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland. Am 26. September läuft ein vorläufiger Baustopp für den Siedlungsbau aus. Abbas hat gedroht, die Verhandlungen abzubrechen, sollte der Baustopp nicht verlängert werden. Netanjahu schloss eine von den USA geforderte Verlängerung bislang hingegen aus.

Clinton appellierte an Israel und die Palästinenser, den Glauben an den Friedensprozess trotz aller Schwierigkeiten nicht zu verlieren. Sie verstehe die weit verbreitete Skepsis, die Zweifel sowie die Enttäuschungen, sagte die US-Aussenministerin am zweiten Tag der Nahost-Gespräche in Jerusalem.

Israels Zukunft als ein sicherer, demokratischer und jüdischer Staat könne nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung sowie einen umfassenden Frieden in der Region gesichert werden.

Gesprächsmarathon

Clinton führte am Mittwoch in Jerusalem Gespräche mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres, Verteidigungsminister Ehud Barak sowie Aussenminister Avigdor Lieberman, der im Streit mit den Palästinensern als Hardliner gilt.

Am Donnerstag wird sie bei der Palästinenserführung in Ramallah sowie beim jordanischen König Abdullah II. in Amman erwartet. Ausserdem wollte sie erneut Netanjahu treffen, bevor die direkten Verhandlungen mit Abbas in Netanjahus Residenz in Jerusalem fortgesetzt werden sollten.

(bert/sda)

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