Clinton und Lawrow kommen nach Zürich

publiziert: Donnerstag, 8. Okt 2009 / 22:06 Uhr / aktualisiert: Freitag, 9. Okt 2009 / 12:54 Uhr

Istanbul - US-Aussenministerin Hillary Clinton wird bei der Unterzeichnung zweier Verträge zwischen der Türkei und Armenien in Zürich dabei sein, wie ein US-Behördensprecher mitteilte. Mit den Verträgen wollen die beiden Länder ihre bilateralen Beziehungen normalisieren.

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Russland begrüsst die Protokolle, mit deren Unterzeichung die beiden Länder wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen wollen. «Das ist ein erster und sehr wichtiger Schritt in die richtige Richtung», hatte Aussenministeriumssprecher Andrej Nesterenko am Donnerstag erklärt.

Clinton werde der Zeremonie mit den türkischen und armenischen Regierungen beiwohnen, sagte Philip Gordon vom Aussenministerium in Washington vor den Medien. Die Schweiz steht am Anfang einer Reise Clintons nach Grossbritannien, Irland und Russland. Diese dauert bis am 15. Oktober.

Armenische Zusage fehlt

Details der Zeremonie wurden zunächst nicht genannt. Die Schweiz als Vermittlerin zwischen den beiden Staaten bestätigte das Treffen auf Anfrage auch am Freitag nicht. Noch fehlt die Zusage aus Armenien.

Ankara und Eriwan hatten sich auf ein entsprechendes Dokument geeinigt. Es zielt unter anderem darauf ab, dass beide Seiten politisch, wirtschaftlich und bei der Energieversorgung zusammenzuarbeiten und dazu auch die gemeinsame Grenze zu öffnen.

Zeitungen: «Historischer Tag»

Türkische Kommentatoren werteten den Schritt bereits am Tag vor der erwarteten Unterzeichnung als «historisch». Allerdings müssen die Parlamente das Abkommen noch ratifizieren.

Die Türkei und Armenien hatten ihre Beziehungen 1993 wegen des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach abgebrochen. In diesem Territorialstreit hatte sich die Türkei auf die Seite Aserbaidschans gestellt. Einen weiteren Streitpunkt zwischen der Türkei und Armenien bildet die Anerkennung der Massaker an Armeniern 1915 im Osmanischen Reich.

Orhan Pamuk erneut vor Gericht

Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk musste unterdessen in der Türkei erneut vor das Gericht. Der Berufungsgerichtshof in Ankara sprach sechs türkischen Rechtsnationalisten das Recht zu, von Pamuk wegen seiner Äusserungen zur Armenien-Frage Schadenersatz zu verlangen.

Dies berichteten türkische Medien. Die Kläger waren vor Gericht gegangen, weil Parmuk gesagt hatte, in der Türkei seien eine Million Armenier und zehntausende Kurden ermordet worden.

Ein Strafprozess gegen den Schriftsteller wegen derselben Äusserungen war im Jahr 2006 aus formalen Gründen eingestellt worden.

(fest/sda)

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Kritisiert nationalistische Paragrafen: Nobelpreisträger Orhan Pamuk.
Zitat:
für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wollte dies bislang aber nicht bestätigen."

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