Costea beklagt Versagen des UNO-Rates im Nahost-Konflikt

publiziert: Samstag, 29. Sep 2007 / 13:01 Uhr / aktualisiert: Samstag, 29. Sep 2007 / 13:19 Uhr

Genf - Der Präsident des UNO-Menschenrechtsrats, Doru Costea, hat das Versagen des Rats im Nahost-Konflikt beklagt. Gegenüber der Zeitung «Le Temps» sprach er sich für eine Reform des UNO-Organs aus, wie dies zuvor US-Präsident Bush verlangt hatte.

Hat der UN-Menschenrechtsrat in Genf im Nahost-Konflikt versagt?
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Der palästinensisch-israelische Konflikt sei sehr komplex. Der Rat müsse das Verhalten aller Parteien und nicht nur eines Staates unter die Lupe nehmen, sagte der rumänische Botschafter bei der UNO in Genf. Der Menschenrechtsrat habe in dieser Frage versagt.

Bush hatte den Rat in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung kritisiert. Der Menschenrechtsrat konzentriere sich in exzessiver Art und Weise auf Israel, hatte der US-Präsident am Dienstag erklärt.

Länder wie Kuba, Venezuela, Nordkorea oder der Iran würden dagegen vernachlässigt. Bush forderte deshalb eine Reform des in Genf ansässigen Rates.

Institution muss getestet werden

«Ich bin mit ihm einverstanden. Das Funktionieren des Rats muss laufend verbessert werden», sagte Costea der Zeitung «Le Temps».

Er warnte aber davor, bereits wieder ein neues UNO-Organ zum Thema Menschenrechte aus der Taufe zu heben. «Jetzt, wo die neue Institution steht, muss sie getestet werden.»

Der Rat habe gute und schlechte Arbeit geleistet. «Aber ich wäre beunruhigt, wenn der Rat bereits ein Image der Perfektion hätte.»

Keine Block-Politik

Zum Vorwurf, im Rat beherrschten Blöcke die Szene sagte Costea, es habe Beschlüsse gegeben, die über die Logik von Blöcken hinausgegangen seien.

Er verwies dabei auf die Sondersitzung zum Bürgerkrieg in der westsudanesischen Provinz Darfur und auf die am kommenden Dienstag geplante Sondersession zu Birma.

Costea ist seit Juni Präsident des Menschenrechtsrats. Der Menschenrechtsrat hatte im Juni 2006 seine Arbeit aufgenommen.

Er löste nach über 60 Jahren die Menschenrechtskommission (MRK) der UNO ab, die wegen ihrer Zusammensetzung und Arbeitsweise in Verruf geraten war.

(tri/sda)

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