Couchepin in der Defensive
publiziert: Freitag, 17. Okt 2003 / 16:45 Uhr

Dublin - Bundespräsident Pascal Couchepin hat in Dublin bei der Ministerkonferenz über Drogen an einem Runden Tisch für die liberale Drogenpolitik geworben. Die Positionen der Minister aus den Niederlanden, Dänemark und Norwegen prallten dabei aufeinander.

David Byrne, EU-Kommissar für Gesundheit und Konsumentenschutz.
David Byrne, EU-Kommissar für Gesundheit und Konsumentenschutz.
Die Haltung zum Drogenkonsum sei weit weg von einer Einstimmigkeit, sagte Couchepin, der die Schweizer Delegation der Konferenz der Gruppe Pompidou leitete.

Vor allem die Länder Nordeuropas hätten eine repressive Haltung. Dort wird Drogenkonsum als abweichendes Verhalten betrachtet, das es in der Gesellschaft zu verhinder gilt, sagte der Bundespräsident.

Deshalb hatte der Vorsteher des Eidg. Departementes des Innern (EDI) beschlossen, an einem runden Tisch teilzunehmen, an dem Minister mit verschiedenen Positionen teilnehmen. Die Debatte um die verschiedenen Haltungen zur Drogenproblematik habe es den vier Ländern ermöglicht, ihre Erfahrungen auszutauschen.

Die Heroinabgabe sowie Drogenanlaufstellen (Fixerstübli) zeugen von der Pionierstellung der Schweiz, sagte Nicolas Bideau, der diplomatische Berater von Couchepin. Die liberale Position der Schweiz habe die Frage der Kosten und Effizienz aufgeworfen.

Anton Maria Costa, Direktor der UNO-Behörde für Drogen und Verbrechensbekämpfung (UNODOC), hingegen zweifelte an der Wirksamkeit der Massnahmen in der Schweiz.

Für ihn sind Drogen eine Geissel der Gesellschaft, die es zu eliminieren gilt. Erstaunt zeigte sich der UNODC-Chef auch über die anvisierte Entkriminalisierung des Cannabiskonsums in der Schweiz.

Das Fazit der Diskussionsrunde: Jedes Land wähle seine Drogenpolitik nach der Haltung der Regierung aus, sagte Bideau. In den Niederlanden wolle man die Entkriminalisierung vorantreiben, um den Schwarzmarkt auszubremsen. Im Gegensatz dazu wolle Dänemark den Konsum ganz einschränken.

(bsk/sda)

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