Darbellay fordert zweiten Bundesratssitz
Solothurn - CVP-Präsident Christophe Darbellay hat am Parteitag in Solothurn den Kampf um den zweiten Bundesratssitz lanciert. Mit dem verlorenen Nationalratssitz der SP im Kanton Glarus sei die Fraktion aus CVP, EVP und Grünliberalen nun die zweitgrösste Fraktion.
Im Rest seiner Rede stellte Darbellay klar die Wirtschaft ins Zentrum. Er forderte die Schweiz auf, einen marktwirtschaftlichen Weg jenseits des Neoliberalismus zu suchen.
Gegen Freibeutertum
Nicht das liberalistische Freibeutertum, sondern die dem Menschen dienende Marktwirtschaft sei das Modell der Zukunft, sagte Darbellay in Anspielung an Ludwig Erhard, den Vater der sozialen Marktwirtschaft.
Die CVP stehe in der Pflicht, «denjenigen den Lead abzunehmen, welche einen grenzenlosen und schädlichen Neoliberalismus gepredigt haben». Darbellay kritisierte den Drang der Wirtschaft nach kurzfristigen Gewinnen statt langfristigem Wachstum sowie den Realitätsverlust gewisser Wirtschaftsführer.
Die CVP sei durch ihre Geschichte prädestiniert, Werten wie Ehrlichkeit, Respekt und Verantwortungsbewusstsein wieder mehr Geltung zu verschaffen, sagte er.
Schweiz bald Nachhaltigkeitsland
Zu den Grundwerten sozialer Marktwirtschaft zählt Darbellay auch den Umweltschutz.
«In 10 Jahren muss die Schweiz das Nachhaltigkeits-Land par excellence sein», forderte Darbellay. «Ein Land, welches über saubere Technologien, Energieeffizienz und erneuerbare Energien verfügt.»
Neuer Generalsekretär
Darbellay gab zudem bekannt, dass der neue CVP-Generalsekretär Timotheus Frey heisst. Frey hat an der Universität Genf Politikwissenschaft studiert und dort als Oberassistent gearbeitet. Später war er für das IKRK tätig. Frey wird das Amt von Alexandra Perina-Werz übernehmen. Sie führte diese Aufgabe nach dem dem Abgang von Reto Nause interimistisch aus.
Die CVP-Delegierten haben ferner eine Wirtschaftsresolution verabschiedet. Die Resolution stellt eine verantwortungsvolle und nachhaltige Wirtschaftspolitik ins Zentrum. Die Resolution hält fest, dass die wirtschaftliche Entwicklung im Dienst der Menschen stehen muss.
Leuthard: «Kühlen Kopf bewahren»
Schwerpunkte setzt die CVP bei der Sicherung der Arbeitsplätze, bei der Forschung und der steuerlichen Entlastung der Familien. Auch müsse die Wirtschaft mit den natürlichen Ressourcen sparsam umgehen. Ökologie und Ökonomie stünden nicht im Widerspruch.
Auch befürwortet die CVP einen Verfassungsartikel für Komplementärmedizin. Die Delegierten sagten mit 208 zu 25 Stimmen klar Ja zur Berücksichtigung der Komplementärmedizin im Schweizer Gesundheitssystem.
Bundesrätin Doris Leuthard rief dazu auf, in der aktuellen, schwierigen Lage kühlen Kopf zu bewahren. Gezielte Investitionen seien nötig, sagte sie am Podiumsgespräch mit Unternehmern. Nur etwas zu tun, um etwas gemacht zu haben, greife zu kurz.
(ht/sda)
- melabela aus littau 1
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