Das «Gelbe Buch der Weltwirtschaft»

Das Wirtschaftswachstum stagniert. Im dritten Quartal des vergangenen Jahres waren es gerade noch 7,3 Prozent im Jahresvergleich, so tief wie nie mehr seit 1990. Sowohl die Regierung als auch Ökonomen gehen jetzt fast unisono davon aus, dass das deklarierte Ziel von 7,5 Prozent für 2014 nicht mehr erreicht werden kann. Das wäre ein Novum. In den letzten 35 Refromjahren wurde das an der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses (Parlament) jeweils vom Premierminister gesetzte Planziel erreicht. Mit etwas Kreativität freilich - wie vermutlich auch hin und wieder schon in früheren Jahren - könnte das Statistische Amt die für Mitte Januar für die Wirtschaft so wichtige Zahl doch noch auf 7,5 Prozent korrigieren. Wenn nicht alles täuscht, wird das aber diesmal nicht passieren. Premier Li Kejiang will korrekte Daten. Ökonomen prognostizieren deshalb eine Zahl von zwischen 7,2 und 7,4 Prozent Wachstumspunkte. Im kommenden März dann wird Premier Li am Volkskongress erneut das Ziel für 2015 vorgeben. Fast alle chinesischen Wirtschaftsbeobachter sind sich einig, dass das dann erstmals die blanke Zahl Sieben sein wird. Oder gar darunter.

Die nackte Sieben ist zwar nach zweistelligen Wachstumraten früherer Jahre vergleichsweise bescheiden. Doch Wirtschaftswissenschafter Wang Jun vom Pekinger Think-Tank «China Zentrum für Internationalen Wirtschaftsaustausch» meint, alles in allem, wohl zu recht: «Ich bleibe vorsichtig optimistisch für 2015». Chinas Wirtschaftswachstum verlangsame sich zwar, aber es «falle nicht unter eine gefährliche Grenze und wachse noch immer mit einer 'vernünftigen Geschwindigkeit'».

Das eben von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS) veröffentlichte «Gelbe Buch der Weltwirtschaft» kommt zum Schluss, dass China dicht gefolgt von den USA im Jahre 2015 wohl für den grössten Teil des weltweiten Wirtschaftswachstums verantwortlich sein werde. Das globale Wachstum wird bescheiden auf 2,8 bis 3,3 Prozent geschätzt.

Während in den Zeitungen und vor allem auf dem Internet eine lebhafte, zuweilen kontroverse Diskussion über die Weiterentwicklung der Chinesischen Wirtschaft im Gange ist, mit Mutmassungen bis hin zu einer harten Landung, geben sich die Autoren des «Gelben Buchs» gelassen, dennoch aber nicht unkritisch. Die Herausforderungen des stagnierenden Wachstums seien enorm. China sei mitten in einer entscheidenden, delikaten Phase von einer Export- und Investitionsorientierten zu einer auf Binnennachfrage, Konsum und Dienstleistungen basierenden Wirtschaft. Oder anders ausgedrückt von einer «industriellen in eine postindustrielle Wirtschaft». Es gelte dabei, sich nicht in der Falle des «wirtschaftlichen Übergangs-Syndroms» zu verfangen. Das von Staats- und Parteichef Xi Jinping für die neue Situation kreierte Schlagwort vom «Neuen Normalen» wird expressis verbis ins «Gelbe Buch» aufgenommen. Der Ausdruck ist keine propagandistische Leerformel, sondern umreisst das für die Chinesische Führung neue Bewusstsein eines langsameren, dafür aber nachhaltigeren, umweltfreundlichen Wachstums.

Die KP hat deshalb eine ganze Reihe von Wirtschaftsreformen deklariert und zum Teil schon auf den Weg gebracht. Angefangen insbesondere im Finanz- und Bankenbereich bis hin zu vielen mit Überkapazitäten wirtschaftenden Staatsbetrieben. Die Durchsetzung der Reform-Agenda ist auch in einem autoritär regierten Staat nicht einfach. Mannigfaltige Interessen, zum Beispiel der Staatsbetriebe, der Regierungs- und Parteibürokratie, stehen auf dem Spiel. Der Anti-Korruptionskampf «gegen Tiger und Fliegen» - hohe, höchste genausogut wie niedrige Parteikader - ist nur ein Ausdruck in diesem hochkarätigen Interessenspiel.

Makroökonomisch steht ganz gross auf der Traktandenliste die Forderung nach Innovation und Kreativität. In den Worten des bereits zitierten Ökonomen Wang Jun: «Verglichen mit den USA liegen wir noch weit abgeschlagen in Bezug auf das Brutto-Inlandprodukt per capita, aber vor allem auch in Bezug auf Technologie, Innovation, den Finanzsektor und die militärische Macht».

Damit 2015 sich alles zum noch besseren wendet, wird deshalb Tian Yun, Chefredaktor einer wichtigen Wirtschafts-Website, von der Tageszeitung «Global Times» - einem Ableger der Parteizeitung «Renmin Ribao» (Volkszeitung) - mit den aufmunternden Worten zitiert: «Die Regierung versucht mit Taten und nicht mit Worten zu führen». Die Partei weiss auch im Zeitalter des «Neuen Normalen», dass ihre Legitimität nicht vom Marxismus-Leninismus, dem Mao-Zedong-Denken oder den Deng-Xiaoping-Therorien abhängt, sondern allein von ganz konkreten Aktionen.Von Taten nämlich erwarten die Chinesen und Chinesinnen - vom Bauern bis hin zum Mittelständler - vor allem eines: jedes Jahr mehr Wohlstand, jedes Jahr die nötigen gut zehn Millionen neuen Arbeitsplätze. Ohne das droht Chaos (Luan). Das wiederum bringt - wie so oft zur Zeit früherer Kaiser-Dynastien - das Mandats des Himmels und mithin die Macht in Gefahr.

(Peter Achten / Peking/news.ch)