Homosexualität
Das Hin und Her um die US-Armee
publiziert: Freitag, 22. Okt 2010 / 14:29 Uhr / aktualisiert: Freitag, 22. Okt 2010 / 14:48 Uhr
Obama hat sich in eine seltsame Zwickmühle manövriert.
Obama hat sich in eine seltsame Zwickmühle manövriert.

US-Präsident Barack Obama setzte sich diese Woche für etwas ein, das bei vielen seiner Anhänger als bürgerrechtlicher Meilenstein gilt. Jedoch muss er gleichzeitig auch dagegen Stellung beziehen.

5 Meldungen im Zusammenhang
Im letzten Monat hat eine Richterin die bei der US-Armee geltende Regelung «Don‘t Ask, Don‘t Tell» («nichts hinterfragen, nichts sagen») aufgehoben.

Diese Regelung zwang homosexuelle Soldaten, ihre sexuelle Orientierung zu verschweigen. Andernfalls drohte ihnen die Entlassung aus dem Militärdienst.

Das Verteidigungsministerium wies daraufhin die Musterungsoffiziere an, erstmals bekennende schwule und lesbische Anwärter anzunehmen. Obama hatte versprochen, die «Don‘t Ask, Don‘t Tell»-Regelung abzuschaffen. Daher müsste man meinen, dass er die richterliche Entscheidung eigentlich begrüssen würde.

Doch das Weisse Haus meldet nun, dass der Kongress dafür zuständig sei, das alte Gesetz aufzuheben. Dies sei nicht die Aufgabe des Präsidenten oder die der Gerichte – der Kongress jedoch hat es nicht eilig mit einer Gesetzesänderung.

Alte Regelung vorübergehend wieder in Kraft

Der Richterspruch hat den Stein ins Rollen gebracht, aber die Regierung hat Berufung gegen das Urteil eingelegt. Sie hofft, dass der Beschluss von einem Gericht höherer Instanz aufgehoben wird und der Kongress danach eine grundsätzliche Gesetzesänderung vornimmt. Nachdem es diese Woche in den Gerichten grosse Auseinandersetzungen gab, konnte die Regierung auch andere Richter davon überzeugen, die alte Regelung vorübergehend wieder in Kraft zu setzen. Obama hat sich dadurch in eine seltsame Zwickmühle manövriert: Er musste sich gegen eine Entscheidung stellen, die er eigentlich unterstützt. Diese wurde von einer Richterin angestossen – und das ganz ohne die versprochene Hilfe des Präsidenten.

Jonathan Mann - POLITICAL MANN
Dieser Text stammt von Jonathan Mann, Moderator und Journalist bei CNN International. Er moderiert das wöchentliche Politmagazin «Political Mann» auf CNN International. Der Text steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.

(Kolumne von Jonathan Mann/CNN-News)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Washington - Im Hin und Her um den ... mehr lesen
Don't ask, don't tell.
Bill Clinton. (Archivbild)
Washington - In der letzten Woche vor den US-Kongresswahlen hat sich Präsident Barack Obama die Hilfe seines Vorgängers Bill Clinton gesichert. Beide wollen mit gemeinsamen Wahlkampfauftritten in ... mehr lesen
San Francisco - Das juristische ... mehr lesen
Eine erneute Wende im Streit um homosexuelle Soldaten in US-Streitkräften.
Das Diskriminierungs-Verbot von schwulen Soldaten in den USA wurde bekräftigt.
Washington - Eine Woche nach ihrer ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, ...
US-Wahlen  Noch ist absolut nichts sicher, doch es ist mittlerweile eine absolut realistische und alarmierende Möglichkeit geworden: was hat die Welt zu erwarten, falls Donald Trump wirklich zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt werden sollte? mehr lesen 
Trump: «Wir haben schwache und bedauernswerte Politiker.»
US-Wahlen  Ist Donald Trump der geeignete Mann, Amerika vor dem IS zu beschützen? Oder ist er vielmehr genau ... mehr lesen  
US-Wahlen  Die Geschichte wiederholt sich - und ... mehr lesen
Ben Carson ist im Rennen .
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 11°C 15°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen trüb und nass
Basel 11°C 18°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt trüb und nass
St. Gallen 11°C 12°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen trüb und nass
Bern 11°C 16°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen trüb und nass
Luzern 12°C 14°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen trüb und nass
Genf 13°C 18°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen bedeckt, wenig Regen
Lugano 15°C 17°C bedeckt mit Gewitternleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten