Das Offshore-Geschäft wird der UBS zum Verhängnis
publiziert: Samstag, 21. Feb 2009 / 12:06 Uhr

Bern - Am Anfang war Bradley Birkenfeld: Der ehemalige UBS-Mitarbeiter geriet wegen Beihilfe zu Steuerhinterziehung in die Mühlen der US-Justiz. Sein Schuldbekenntnis brachte der Grossbank grosse Probleme mit den US-Behörden.

Die UBS hat sich im QI-Abkommen verpflichtet, den US-Behörden gewisse Informationen zu übermitteln.
Die UBS hat sich im QI-Abkommen verpflichtet, den US-Behörden gewisse Informationen zu übermitteln.
20 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
UBSUBS
Der frühere Vermögensverwalter der UBS hatte Mitte Juni gestanden, reichen Amerikanern geholfen zu haben, Millionen von Steuergeldern am Fiskus vorbeizuschleusen. Platziert hatte er das Geld demnach bei Banken in der Schweiz und in Liechtenstein.

Steuerabkommen

Im Verlaufs des Verfahrens gegen Birkenfeld stellte die US-Steuerbehörde IRS im Juli 2008 gestützt auf das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und den USA ein Amtshilfegesuch.

Sie forderte darin die Lieferung von Daten über amerikanische UBS-Kunden, die vor dem US-Fiskus Gelder versteckt haben sollen. Es handelt sich dabei einerseits um US-Steuerpflichtige, die ein Konto bei der UBS in der Schweiz haben, so genannte Offshore-Kunden.

Zum anderen errichteten US-Bürger so genannte Offshore-Gesellschaften. Damit wird eine juristische Person mit Sitz ausserhalb der USA zwischengschaltet und so die Identität des Steuerpflichtigen verschleiert.

QI: Die UBS in der Pflicht

Die IRS wollte mit dem Verfahren gegen die UBS klären, ob die Schweizer Grossbank gegen das so genannte Qualified Intermediary Abkommen (QI) verstossen hat. Das QI zielt darauf ab, dass US-Bürger ihre Wertschriftenerträge bei der IRS deklarieren.

Im QI-Abkommen verpflichten sich die Banken, Informationen über US-Wertschriften von US-Bürgern den US-Behörden zu übermitteln, damit diese über das Steuersubstrat informiert sind. Durch das System übernehmen die Banken gewisse Rapportierungspflichten.

Gestützt auf das bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und den USA können die Steuerbehörden der beiden Staaten Informationen austauschen. Dieser Austausch zwischen Justizbehörden erfolgt auf der Grundlage des Bundesgesetzes über Internationale Rechtshilfe in Strafsachen.

Steuerbetrug oder -hinterziehung?

Die Eidg. Steuerverwaltung (ESTV) verfügte im Zuge des US-Amtshilfegesuchs die Weitergabe von Daten an die US-Steuerfahnder. Gegen diese Verfügungen wurden in der Folge beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde geführt. Diese sind noch hängig - am Donnerstag war noch nicht klar, ob sie abgeschrieben werden.

Umstritten bei dieser Verfügung ist die Frage, ob bei den betroffenen UBS-Kunden Steuerbetrug oder aber lediglich Steuerhinterziehung handelt. Denn die Schweiz gewährt nur bei Steuerbetrug Amtshilfe, nicht aber bei der Steuerhinterziehung.

Bei den UBS-Daten, die nun ungeachtet der hängigen Verfahren bereits an die USA übermittelt wurden, besteht laut der Grossbank der Verdacht, dass die Kunden Betrugsdelikte «und dergleichen im Sinne des geltenden Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und den USA» begangen haben.

(bert/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Die UBS muss zwischen Schweizer und US-Gesetzen einen Weg finden.
Washington/Miami/New York - Im ... mehr lesen
Zürich/Basel - Die Lage der UBS ... mehr lesen
UBS erwartet im zweiten Quartal nur eine leichte Verbesserung.
Ein UBS-Kunde hat sich vor einem Gericht in Miami schuldig bekannt.
Miami - Ein wegen Steuerhinterziehung angeklagter US-amerikanischer Kunde der UBS hat sich vor einem Gericht in Miami schuldig bekannt. Ihm drohen nun drei Jahre Gefängnis, wie das ... mehr lesen
Bern - In Bern beginnen heute die Verhandlungen zwischen der ... mehr lesen
Die Verhandlungen dürften sich die ganze Woche hinziehen.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Der UBS-Topmanager Mark Branson. (Archivbild)
Washington/New York - Die UBS will im ... mehr lesen 2
Bern - Aussenministerin Micheline ... mehr lesen
Amtshilfeverfahren verbesserungswürdig: Micheline Calmy-Rey.
Die Schweiz und die EU streben ein Rahmenabkommen an, um ihre Beziehungen zu vereinfachen.
Brüssel - Nach der Herausgabe ... mehr lesen
Bern - Vorerst dürfen keine Daten ... mehr lesen
Das Gericht will am Donnerstag weitere Informationen bekannt geben.
Das Vorgehen der Finma wird durch die SBVg unterstützt. (Symbolbild)
Bern - Die Finanzmarktaufsicht (Finma) ist der Ansicht, mit der Herausgabe der Daten von 300 UBS-Kunden an die US-Steuerbehörden rechtstaatlich korrekt gehandelt zu haben. Die ... mehr lesen 5
Laut Medienberichten wurden die Bankdaten von 300 Kunden bereits am Mittwoch übermittelt.
Zürich - Wenn es zutrifft, dass die Daten von 300 UBS-Kunden bereits den USA übergeben wurden, könnte dies Haftungs- und strafrechtliche Folgen haben. Das erklärte der Präsident des ... mehr lesen 3
Bern - Die US-Justiz lässt nicht locker: Sie reichte bei einem Gericht in Florida ... mehr lesen 3
Die UBS wird sich der Zivilklage nach eigenen Angaben energisch widersetzen.
Die UBS gelobt Besserung.
Washington - Die Grossbank UBS hat sich überraschend für Fehlverhalten in den USA entschuldigt. Vor einem Ausschuss des US-Senats kündigte sie an, künftig auf Offshore-Banking für ... mehr lesen
Washington - Die USA ersuchen die Schweiz um Amtshilfe bei den Ermittlungen der ... mehr lesen
«Mauer des Bankgeheimnisses zerschlagen»: US-Senator Carl Levin.
Das Bankgeheimnis ist in Gefahr.
Washington - Der US-Senat greift ... mehr lesen
Washington - Die Grossbank UBS reagiert zurückhaltend auf den Entscheid einer US-Bundesrichterin in Miami, wonach die US-Steuerbehörden die Kundendaten von mutmasslichen Steuersündern einfordern dürfen. Bislang sei kein solches Auskunftsbegehren eingetroffen. mehr lesen 
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 4°C 6°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
Basel 3°C 7°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
St. Gallen 2°C 5°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Bern 2°C 6°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Luzern 2°C 8°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt wechselnd bewölkt
Genf 3°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
Lugano 4°C 8°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten