Das neue Bundesverwaltungsgericht startet 2007
publiziert: Mittwoch, 2. Mrz 2005 / 15:52 Uhr

Bern - Das neue Bundesverwaltungsgericht kann seine Arbeit 2007 aufnehmen. Oppositionslos mit 130 Stimmen hat der Nationalrat hat als zweite Kammer die Voraussetzungen dafür geschaffen.

Das Bundesverwaltungsgericht wird seinen Betrieb Anfang 2007 vorerst provisorisch im Raum Bern aufnehmen.
Das Bundesverwaltungsgericht wird seinen Betrieb Anfang 2007 vorerst provisorisch im Raum Bern aufnehmen.
2 Meldungen im Zusammenhang
Die vom Ständerat bereits verabschiedete Zusatzvorlage des Bundesrates ermöglicht die Einsetzung einer fünfköpfigen provisorischen Gerichtsleitung. Diese soll Personal anstellen, Verordnungen erlassen und alle andern Massnahmen treffen können, die für die termingemässe Betriebsaufnahme notwendig sind.

Oppositionslos gutgeheissen wurde auch die Verordnung über die Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht. Sie stellt sicher, dass die Bundesversammlung die Wahlen rechtzeitig in der kommenden Herbstsession vornehmen kann. Das neue Gericht umfasst höchstens 64 Vollzeitstellen. Seine Mitglieder sind punkto Arbeitsverhältnis und Besoldung jenen des Bundesstrafgerichts gleichgestellt.

Das Bundesverwaltungsgericht wird seinen Betrieb Anfang 2007 vorerst provisorisch im Raum Bern aufnehmen. Drei bis vier Jahre später, wenn das definitive Gerichtsgebäude fertiggestellt ist, soll es dann nach St. Gallen umziehen. Das Bundesstrafgericht hat seine Tätigkeit in Bellinzona bereits aufgenommen.

(fest/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Mit dem Geschäft muss sich noch die KöB des Nationalrates befassen.
St. Gallen - Der neue Vorschlag des ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Das Ausstellen einer Rechnung ist in der Schweiz rechtlich genau geregelt. Besonders Jungunternehmer und Startups sehen sich zu Beginn mit einer grossen Zahl verschiedener Anforderungen in diesem Bereich konfrontiert. Dabei herrscht Unklarheit darüber, welche Fallstricke tatsächlich beachtet werden müssen, um ein gesetzlich gültiges Papier abzugeben. Wir haben den Fokus deshalb auf die wichtigsten Grundlagen gelegt, die es zu beachten gilt. mehr lesen 
Schiedsgericht-Entscheide nach UDRP bei der WIPO  Um unsere Kunden vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, haben wir bei domains.ch begonnen pendente und abgeschlossene Schiedsgerichtentscheide zu Domains zu sammeln. Aktuell verfügen wir über mehrere zehntausend Entscheide die bei der WIPO gefallen sind. mehr lesen  
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in ... mehr lesen  
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen   3
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 7°C 11°C stark bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen bewölkt, etwas Regen
Basel 7°C 12°C stark bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen bewölkt, etwas Regen
St. Gallen 6°C 8°C stark bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen bewölkt, etwas Regen
Bern 6°C 12°C stark bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen bewölkt, etwas Regen
Luzern 7°C 11°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen stark bewölkt, Regen
Genf 6°C 13°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Lugano 12°C 14°C bewölkt, starker Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten