Der Präsident der ständerätlichen Sicherheitskommission (SiK) bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur sda Teile eines Berichts von "SonntagsZeitung" und "Matin dimanche". "Wir werden den Brief von Dassault an unserer nächsten Sitzung diskutieren", sagte Ständerat Hans Hess (FDP/OW).

Keine Stellung nehmen wollte Hess zum Inhalt des Briefs. Den beiden Sonntagszeitungen zufolge soll es sich um ein neues und günstigeres Angebot für die Rafale-Jets handeln.

Der Bundesrat hatte sich im November für den Kauf von 22 neuen Gripen EF von Saab ausgesprochen. Mit 3,1 Milliarden Franken fiel das Angebot von Saab deutlich billiger aus als die Angebote der Konkurrenten EADS und Dassault.

Maurer: Keine Kenntnis

Die SiK des Nationalrats will den Entscheid des Bundesrats zugunsten des Gripen genau unter die Lupe nehmen. Erst vor wenigen Tagen hat sie das Mandat der Subkommission verlängert, die das Geschäft bislang begleitet hatte.

Dies unter anderem wegen eines Briefs aus anonymer Quelle, der Mitte Januar in den Medien für Diskussion sorgte. Darin wurden im Zusammenhang mit dem Typenentscheid offenbar schwere Vorwürfe erhoben. So sollen in dem Verfahren wiederholt Entscheide getroffen worden sein, die den Gripen bevorteilten.

Im Interview mit der "SonntagsZeitung" sagte Maurer zum Dassault-Brief an die SiK, der angeblich ein Angebot enthält: "Ein solches Angebot ist mir nicht bekannt." Der Bundesrat habe entschieden, die Rüstungsbotschaft komme nun ins Parlament.

Dieses könnte zwar die Botschaft mit einem Auftrag zurückweisen, "aber dann müsste man mit der Evaluation von vorne beginnen, um alle gleich zu behandeln".

Alt Armeechef Keckeis: Ein Geschenk

Für Christophe Keckeis, den ehemaligen Chef der Schweizer Armee, ist die Offerte von Dassault "fast ein Geschenk, wie er dem Westschweizer Radio RSR sagte. 18 Rafale seien vorteilhafter als 22 Gripen, weil der französische Jet einfach besser sei.

Der schwedische Kampjet sei aus Kostengründen gewählt worden und das sei ein politischer Entscheid. Jetzt gehe es darum, diesen Entscheid zu klären. Darum sei es keine Frage, alles wieder auf den Tisch zu bringen. Es reiche, die Preise von Gripen und Rafale zu vergleichen.

 

(fest/sda)