Debatte über internationales Gericht für Saddam-Hussein-Regime
publiziert: Freitag, 9. Mai 2003 / 22:35 Uhr

Unter dem Titel Auf der Suche nach Gerechtigkeit in Irak - Wer mischt die Spielkarten organisiert die Swiss Foundation for World Affairs am 14. Mai in Washington ein Forum. Im Zentrum steht das juristische Aufarbeiten der Ära von Saddam Hussein.

Im Zentrum steht das juristische Aufarbeiten der Ära von Saddam Hussein.
Im Zentrum steht das juristische Aufarbeiten der Ära von Saddam Hussein.
An der Diskussionsrunde nehmen die Chefanklägerin des UNO-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag, Carla Del Ponte, und Stephen Schwebel, Richter am neugeschaffenen Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag, teil.

Mit Blick auf das von den US-Truppen verteilte Kartenspiel mit den 55 meist gesuchten Mitgliedern des gestürtzten Regimes in Irak, gehen die Redner der Frage nach, welche Gerichtsbarkeit für die Beurteilung von Saddam Husseins Regierungsmitglieder geeignet ist.

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) kann nicht eingeschaltet werden, da weder die USA noch Irak Mitglieder des ICC-Statuts sind. Diskutiert wird, ob ein weiteres Ad-hoc-Tribunal wie für Ruanda oder Jugoslawien eingerichtet werden soll, oder ob ein Gericht der Siegermächte wie nach dem Zweiten Weltkrieg in Nürnberg der geeignete Weg wäre.

Die Swiss Foundation for World Affairs wurde 2001 als so genannter Think Tank gegründet und von Altbotschafter Edouard Brunner und Peter Ziegler in Washington etabliert. Inzwischen wird die Stiftung von Katharina Vögele geleitet.

(bert/sda)

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