Deiss lobt Föderalismus als Friedens-Modell
publiziert: Mittwoch, 28. Aug 2002 / 17:19 Uhr

St. Gallen - Die Schweiz kann mit ihrer Erfahrung im Föderalismus viel zum Frieden im Ausland beitragen. Dies betonte Bundesrat Joseph Deiss an der Internationalen Föderalismuskonferenz in St. Gallen. Als Beispiele nannte er Somalia, Sudan oder Zypern.

Die Verständigung verschiedener ethnischer und religiöser Gruppen gelinge langfristig vielfach nur durch die Schaffung föderalistischer Strukturen, sagte Deiss. Seit dem Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens hätten Fragen um Völker-Autonomie und staatliche Einheit «enorm an Aktualität gewonnen».

Der Schweizer Aussenminister verspricht sich von föderalistischen dezentralen Strukturen auch Vorteile für die Entwicklungszusammenarbeit. Die Schweiz unterstütze seit langem Bemühungen zur Dezentralisierung in Ländern des Südens, Osteuropas und in den GUS-Staaten.

Dezentralisierung sei allerdings «kein Allheilmittel» zur Lösung sämtlicher Probleme, denen eine Zentralregierung machtlos gegenüber stehe. Schlechte Dezentralisierungs-Programme könnten regionale Unterschiede vertiefen, sagte Deiss. Jedes Land müsse seine eigene Mischung aus Zentralismus und dezentralen Lösungen finden.

Neben Deiss sprachen auch der Präsident von Mali, Amadou Toumani Touré, sowie Antonin Scalia, Mitglied des US-Supreme Court, in St. Gallen. Die viertägige Konferenz, an der gegen 600 Entscheidungsträger aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft teilnehmen, verlief bisher ohne Zwischenfälle.

(ms/sda)

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