Deiss und Calmy-Rey an der UNO-Versammlung

publiziert: Montag, 20. Sep 2004 / 20:25 Uhr

New York - Bundespräsident Joseph Deiss und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey haben sich im Rahmen der UNO-Generalversammlung in New York für ein starkes multilaterales System stark gemacht.

Anlässlich der UNO-Generalversammlung sind Joseph Deiss und Micheline Calmy-Rey in New York.
Anlässlich der UNO-Generalversammlung sind Joseph Deiss und Micheline Calmy-Rey in New York.
Deiss wird in seiner Rede am Dienstag auch auf die Situation in Irak eingehen. Eine Aktion ohne Mandat des UNO-Sicherheitsrates ist im Allgemeinen zum Scheitern verurteilt, sagte Deiss bereits vor den Medien in New York. Die Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft würde beeinträchtigt.

Die Schweiz unterstütze deshalb die Reformbestrebungen der UNO, sagte Deiss weiter. Die Anpassungen hätten aber nicht auf dem Gebiet des Selbstverteidigungsrechts zu geschehen.

Schweiz muss Stellung beziehen

Calmy-Rey betonte, die Schweiz müsse zwei Jahre nach ihrem Beitritt zur UNO nun in allen Bereichen präsent sein und Stellung beziehen. Neutralität sei nicht durch Passivität zu vertreten, in der falschen Hoffnung, wenn man nichts mache, werde man in Ruhe gelassen. Gefragt sei aktive Mitarbeit.

Als Beitrittsgeschenk übergab die Schweiz der UNO ein renoviertes Vorzimmer zum Vollversammlungs-Saal, in der sich Staatschefs auf ihre Rede vor dem Gremium vorbereiten können.

In Analogie zum eigenen Land habe die Schweiz mit dem Renovierung zeigen wollen, dass auch auf kleinem Raum Schönes und Kreatives entstehen könne, sagte Deiss. Die Renovationsarbeiten kosteten insgesamt 3,2 Millionen Franken.

Deiss nimmt an der UNO zudem an einer Aktion gegen Hunger und Armut teil, die von Brasilien initiiert wurde. Dabei gehe es darum, originelle und neue Finanzierungskanäle zur Erreichung der Millenniums-Ziele zu finden, sagte Deiss.

Die Schweiz sehe einen solchen beispielsweise in Umweltsabgaben. Neben den Veranstaltungen an der UNO stehen für die beiden Bundesratsmitglieder ausserdem zahlreiche bilaterale Treffen an.

(sl/sda)

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