Deiss und Delegierte am NATO-Gipfel in Prag eingetroffen
publiziert: Donnerstag, 21. Nov 2002 / 18:33 Uhr

Prag - Die Schweizer Delegation unter der Leitung von Bundesrat Joseph Deiss ist am NATO-Gipfel in Prag eingetroffen. Dort diskutieren Staats- und Regierungschefs der 19 Bündnispartner bis Freitag über die Zukunft des Nordatlantischen Bündnisses (NATO).

Joseph Deiss
Joseph Deiss
Die Schweiz richtet in Prag ihr Hauptaugenmerk auf dieses Thema. Am Freitag nimmt die Delegation als Nicht-NATO-Mitglied am Gipfel des Euroatlantischen Partnerschaftsrates (EAPC) teil.

Dabei befassen sich die Staats- und Regierungschefs der 46 Teilnehmerstaaten mit der Zukunft der Partnerschaft für den Frieden (PfP) nach der NATO-Osterweiterung. Es soll ein so genannter Partnerschafts-Aktionsplan verabschiedet werden.

Mit diesem Aktionsplan wollen die PfP-Mitglieder unter anderem erreichen, dass die Dynamik der PfP trotz der NATO-Erweiterung nicht geschwächt wird.

Dieser Aktionsplan ist für Deiss eine wertvolle Ergänzung zu allen Bestrebungen, die in der Terrorismusbekämpfung schon getätigt wurden. Der Plan gilt als innovatives Instrument um verschiedenste innerhalb von EAPC/PfP stattfindende Aktivitäten unter einem gemeinsamen Dach zu erfassen, wie Deiss gegenüber der Nachrichtenagentur sda erklärte.

Das gelte besonders in den Bereichen Informationsaustausch, bei gezielten Aktionen sowie bei der Krisen- und Katastrophenbekämpfung. Hier könne die Schweiz Hilfe und Know-how einbringen.

Wichtig seien aber auch die Bestrebungen zu Gunsten der menschlichen Sicherheit und der Förderung rechtsstaatlicher Strukturen und der Demokratie.

Deshalb setze sich die Schweiz besonders für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte, das humanitäre Völkerrecht, die zivile Notfallsplanung und den Schutz vor Massenvernichtungswaffen ein, erklärte Deiss.

(fest/sda)

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