Déjà-vu am Golf?
publiziert: Donnerstag, 18. Jun 2009 / 11:03 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 18. Jun 2009 / 12:53 Uhr

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Es war ein scheinbar hoffnungsloser Kampf gegen ein brutales Regime, dass ohne Skrupel auch bereit war, hemmungslos Gewalt gegen die Demonstranten einzusetzen. Die Fernsehbilder, die man zu sehen bekam, zeigten unbewaffneten Zivilisten, die vor prügelnden Sicherheitskräften flüchteten.

Und doch, nach scheinbar unendlich langen Wochen, gab das Regime auf, flüchtete und überliess den Aufständischen das Land. Der Schah war gestürzt und der Iran wurde, nach diversen internen Kämpfen, zur «islamischen Republik», welche die Welt seit nun gut dreissig Jahren mit ihrem eigenen Terror beglückt. Währenddessen wurde das eigene Volk in einem Spannungsgebiet zwischen bösen Feinden von aussen, religiöser und nationalistischer Verheissungen von innen und der ständigen Hoffnung, dass es irgendwann besser werden könnte, gehalten.

Doch mit den letzten Wahlen scheint nun der Geduldsfaden gerissen zu sein, die Proteste ebben nicht einfach, wie anfangs erwartet, ab, sind nicht, wie früher, auf wenige Stellen beschränkt und mit ein paar Einheiten der Sicherheitspolizei nieder zu schlagen. Es geht dabei im Moment ja immer noch nur darum, die Wahl allenfalls wiederholen zu können, den ebenfalls religiösen und keinesfalls als extrem einzustufenden Reformer Mussawi an die Stelle des Zementierers Ahmadinedschad treten zu lassen.

Wenn man mal davon ausgeht, dass Mir Hossein Mussawi tatsächlich Ahmadinedschad bei den Wahlen geschlagen hat und durch dreiste Fälschung um seinen Sieg gebracht wurde, um den Status Quo zu bewahren, könnte der Betrug das genaue Gegenteil bewirkt haben.

Scheinbar stellten selbst die bescheidenen, auf mehr Offenheit und Transparenz zielenden Reformen, welche Mussawi als Wahlkampfplattform dienten, eine enorme gefühlte Bedrohung für die Machtelite im Iran dar. Man darf nicht vergessen, dass, so sehr auch der religiöse Aspekt in den Vordergrund gerückt wird, ein solches hermetisches System jenen, die es in einflussreiche Positionen geschafft haben, wie auch deren Familien und Clans, grosse materielle und soziale Vorteile bieten. Genau so wie bei uns, gibt niemand gerne diese Vorteile auf. Doch die systemische Gewalt und willkürliche Benachteiligung von Menschen, die nicht dem Regime zu dienen, bedeutet im Fall von Reformen die Gefahr, nicht nur temporär den Posten zu verlieren. Vielmehr droht das Risiko, bei einem Machtwechsel so behandelt zu werden, wie man zuvor die «Staatsfeinde» selbst behandeln liess. Und dies bedeutet: Physische Misshandlung bis zur Todesstrafe, Enteignung, mithin die gesellschaftliche und materielle Vernichtung.

Kombiniert man dies mit dem bei den meisten Regime-Repräsentanten tatsächlich vorhandenen religiösen Sendungsbewusstsein, erklärt dies durchaus, warum alle Regeln gebeugt, geklittert oder gar gebrochen werden. Der religiöse Dünkel erstickt jedes Unrechtsbewusstsein, die Angst vor dem tiefen Fall bei einer Entmachtung gibt zusätzlichen Motivation.

Wenn die Opposition durch hält, den Versuch, sie zu ersticken, überlebt, könnte es durchaus sein, dass es am Ende nicht mehr ausreicht, nur den Präsidenten auszuwechseln, um dann zum «business as usual» zurück zu kehren. Mit jedem Tag verliert das gesamte System beim Volk an Rückhalt und Akzeptanz.

Momentan lässt sich nur mutmassen, wie alles enden wird. Die Mullahs und ihre Schergen haben sicher mehr Durchhaltevermögen als der Schah vor drei Jahrzehnten. Aber das iranische Volk hat Ausdauer, offensichtlich auch Mut und nach Jahren des Versagens in der Innenpolitik der Regierung auch genügend Leidensdruck, um den Protest zu einer Gefahr für das System werden zu lassen.

Schlimmstenfalls wird es zu einem Massaker im Stil dessen kommen, mit dem die chinesische Regierung vor 20 Jahren die Tienanmen-Proteste zermalmte. Doch das würde die bescheidene verbleibende demokratische Legitimation des Teheraner Regimes endgültig versenken und damit, auf lange Sicht gesehen, auch das System, für das es steht.

(von Patrik Etschmayer/news.ch)

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