Demonstration gegen Ausschaffungen in Zürich

Gemeinsam fordern sie vom Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) die Einstufung ihrer Länder als sogenannte «safe areas» aufzuheben, in welche die Ausschaffung von Asylsuchenden zumutbar ist, wie Vertreterinnen und Vertreter aus Somalia, Ruanda, Iran und Irak am Donnerstag an einer Medienkonferenz mitteilten.
In ihren Ländern herrsche zum Teil noch Bürgerkrieg, würden Menschen, die sich gegen die Regierung stellten, gefangen genommen, gefoltert und immer wieder auch hingerichtet. Es ist daher gemäss den Referierenden nicht zumutbar, Flüchtlinge in diese Länder zurückzuschicken.
Für Rolf Zopfi von der Menschenrechtsgruppe «augenauf» ist mit der Einführung der Zwangsmassnahmen durch den Bund ein erster Schritt zu einer «massiven Vertreibungspolitik» gemacht worden. Diese Politik interessiere sich nicht für Einzelschicksale, sondern nur noch dafür, wie der «Abfluss» von hier anwesenden Flüchtlingen gesteigert werden könne.

Bundesamt für Flüchtlinge wehrt sich gegen Vorwürfe
Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) wehrt sich gegen die Vorwürfe. «Wir führen mit Leuten, die sich in ihrem Land politisch engagieren, individuelle Analysen über ihren Verbleib in der Schweiz durch, auch wenn das Land als 'safe area' eingestuft ist», sagte BFF-Sprecher Dominique Boillat auf Anfrage.
Zudem würden die Analysen zu den einzelnen Ländern im Einvernehmen mit dem IKRK und dem UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR durchgeführt. Als «safe area» wird laut Boillat ein Land dann eingestuft, wenn für die Menschen keine direkte Lebensgefahr mehr besteht. Armut und Arbeitslosigkeit seien dagegen keine Kriterien, um jemandem Asyl zu gewähren. Irak-kurdischer Protestmarsch von Zürich nach Bern
Rund 50 kurdische Flüchtlinge wollen anschliessend an die Demonstration mit den Füssen ein Zeichen gegen die vom BFF geplanten Ausschaffungen setzen.

(sda)