Rücktritt gefordert
Demonstration gegen Rousseff und Lula
publiziert: Donnerstag, 17. Mrz 2016 / 06:20 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 17. Mrz 2016 / 07:06 Uhr

Brasília - Nach der Veröffentlichung eines abgehörten Telefonats zwischen Präsidentin Dilma Rousseff und ihrem Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva haben am Mittwochabend tausende Brasilianer den Rücktritt der beiden gefordert. Grund ist die Ernennung Lulas zum Minister.

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Die Menschen versammelten sich spontan vor dem Präsidentensitz in Brasília und in São Paulo, nachdem Bundesrichter Sérgio Moro ein Band veröffentlichte, in dem Rousseff ihrem Vorgänger mitteilt, sie habe seine Ernennung zum Stabschef mit besonderen Vollmachten fertig, über die er «wenn nötig verfügen könne».

Damit sahen die Demonstranten ihre Vermutung bestätigt, dass Lula das neue Amt nur erhalten hat, um ihn vor Strafverfolgung im Zuge der bereits gegen ihn eingeleiteten Korruptionsermittlungen zu schützen.

Vorwürfe zurückgewiesen

Rousseff hatte diesen Vorwurf bei der Ernennung Lulas am Mittwoch zurückgewiesen. In einer Erklärung kündigte die Präsidentschaft am Abend Massnahmen gegen Moro wegen seines «unverhohlenen Verstosses gegen das Gesetz und die Verfassung» an.

Die Staatsanwaltschaft wirft Lula vor, in den Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras verwickelt zu sein. Am Montag zog der für die Petrobras-Affäre zuständige Bundesrichter Moro die Ermittlungen gegen Lula an sich. Als Stabschef könnte ihm nur das Oberste Gericht den Prozess machen.

Bereits am Wochenende waren mehr als drei Millionen Menschen gegen Rousseff auf die Strasse gegangen.

 

(sda)

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