Demonstrationsverbot in Äthiopien

Er wolle das Land damit vor Unruhen bewahren, kündigte Meles am Sonntag in einer Fernsehansprache an. Die Partei des Regierungschefs, die Äthiopische Demokratische Revolutionäre Volksfront (EPRDF), gilt als klare Favoritin bei der Wahl.

Meles steht damit vor seiner dritten Amtszeit in Folge. 1991 wurde er erstmals Regierungschef, nachdem er Diktator Mengistu Haile Mariam gestürzt hatte.

Fälschungen und Einschüchterung

Die Opposition warf der Regierung massive Fälschungen und Einschüchterung von Wählern vor. Es habe Unregelmässigkeiten in grossem Massstab gegeben, sagte Hailu Shawl, Vorsitzender des Wahlbündnisses Koalition für Einheit und Demokratie. Solange die Vorwürfe nicht geprüft würden, werde er das Ergebnis der Wahl nicht anerkennen.

Auch das Wahlbündnis Vereinigte Demokratische Kräfte drohte an, das Ergebnis nicht anzuerkennen, vor allem nicht in vielen Gebieten ausserhalb der Hauptstadt Addis Abeba. Die Regierung wies Vorwürfe des Wahlbetrugs zurück.

Wahlbeobachter zufrieden

Wahlbeobachter der Europäischen Union (EU) machten keine grösseren Unregelmässigkeiten bei dem Urnengang aus und zeigten sich zufrieden. Die Situation ist von Ruhe und einer massiven Wahlbeteiligung geprägt, sagte die leitende Wahlbeobachterin der EU, Ana Gomes.

Die Wahlen waren von Beobachtern aus mehr als 300 Ausländern beobachtet worden - mehr als je zuvor bei einer Wahl in Äthiopien zugelassen waren.

Mit vorläufigen Ergebnissen der Wahlen ist nicht vor dem 21. Mai zu rechnen. Das offizielle Wahlergebnis soll am 8. Juni bekannt gegeben werden.

(bsk/sda)