Nachwahlen verloren
Denkzettel für Erdogans AKP
publiziert: Montag, 2. Jun 2014 / 13:22 Uhr
Tritt Recep Tayyip Erdogan Präsidentenwahl an? (Archivbild)
Tritt Recep Tayyip Erdogan Präsidentenwahl an? (Archivbild)

Istanbul - Die Regierungspartei AKP des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan hat einen Dämpfer hinnehmen müssen. Sie hat zwei wichtige Nachwahlen zu den kürzlichen Kommunalwahlen verloren.

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In der osttürkischen Provinz Agri unterlag die AKP klar der Kurdenpartei BDP, im westtürkischen Yalova mit knappem Abstand der säkularistischen Partei CHP, wie türkische Medien am Montag meldeten. Bei zwölf weiteren Nachwahlen in kleineren Bezirken gingen fünf Siege an die AKP und sieben an diverse Oppositionsparteien.

Die AKP spielte die Bedeutung der Niederlagen zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl im August herunter. Parteisprecher Hüseyin Celik sagte, insgesamt habe sich an der politischen Landschaft nichts geändert.

Die Nachwahlen waren von der Wahlkommission nach Einsprüchen gegen die ursprünglichen Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 30. März angeordnet worden. Bei den März-Wahlen war die AKP auf einen landesweiten Durchschnitt von etwa 45 Prozent gekommen. Die islamisch-konservative AKP ist die dominierende Partei in der Türkei.

Kritik an Erdogan

Es wird damit gerechnet, dass Parteichef Erdogan bei der Präsidentenwahl im August antreten wird. Bislang hat er aber noch nicht offiziell erklärt, dass er kandidieren wird. Der Regierungschef war zuletzt in die Kritik geraten. Grund dafür waren das verheerende Grubenunglück im türkischen Soma, bei dem 301 Bergleute starben.

Erdogan wird vorgeworfen, die Katastrophe verharmlost zu haben und eine Mitverantwortung für laxe Sicherheitsstandards zu tragen. Für Unmut in der Bevölkerung sorgen auch Korruptionsaffären im Umfeld Erdogans. Das gewaltsame Vorgehen gegen Proteste von Regierungsgegnern vor einem Jahr und die vorübergehende Sperre des Internetdienstes Twitter belasten auch das Verhältnis europäischer Staaten und der Türkei.

(bert/sda)

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