Der Deutsche Bundeskanzler Schröder besucht die Schweiz

publiziert: Freitag, 19. Sep 2003 / 11:21 Uhr

Bern/Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder ist zu seinem ersten offiziellen Besuch in die Schweiz geflogen. Er holt eine Visite nach, den die deutsche Seite 1999 abgesagt hatte, weil Schröders Maschine defekt gewesen sei.

Gestern empfing Schröder Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und den französischen Premierminister Jean-Pierre Raffarin.
Gestern empfing Schröder Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und den französischen Premierminister Jean-Pierre Raffarin.
In den Gesprächen mit Bundespräsident Pascal Couchepin und drei weiteren Bundesratsmitgliedern stehen unter anderem die Bilateralen II und die UNO auf dem Programm.

Da aber seit Donnerstag bekannt ist, dass auch Verkehrsminister Moritz Leuenberger an den Gesprächen teilnehmen wird, dürfte beim Treffen doch auch der Fluglärmstreit thematisiert werden.

Die Frage um die Anflüge auf den Flughafen Zürich sorgt seit Monaten für Spannungen zwischen der Schweiz und ihrem wichtigsten Handelspartner. Laut einem deutschen Regierungssprecher beeinflusst dieser Streit das Verhältnis zwischen den beiden Ländern nicht negativ.

Der deutsche Bundeskanzler erteilte allerdings in einem Interview am letzten Wochenende den Hoffnungen auf Neuverhandlungen im Luftverkehrsstreit eine Absage. Er erklärte, das Dossier sei gerichtlich zementiert.

Beide Seiten wären gut beraten gewesen, das, was damals ausgehandelt worden ist, zu ratifizieren, sagte er zum im Oktober 2001 unterzeichneten bilateralen Vertrag. Nachdem die Schweiz das bereits ausgehandelte Abkommen nicht ratifizieren wollte, verhängte Deutschland eine einseitige Verordnung.

Im Anschluss an die offiziellen Gespräche auf dem bundesrätlichen Landsitz Lohn ist laut dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein Ausflug ins Lötschental mit Abendessen geplant.

Letztmals besuchte ein deutscher Kanzler 1993 die Schweiz. Damals kam Helmut Kohl zu einer offiziellen Visite nach Bern.

(bsk/sda)

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