Bisher war man davon ausgegangen, dass der Entscheid über die neuen Kampfjets noch im ersten Halbjahr fallen wird. Falls der Bundesrat in dieser Sache bereits das letzte Wort gesprochen hat, bedeutet dies einen Erfolg für Verteidigungsminister Ueli Maurer.

Jakob Büchler (CVP/SG), Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrates und Hans Hess (FDP/OW), Vizepräsident der ständerätlichen SiK, zeigten sich gegenüber Radio DRS überrascht vom vorgezogenen Entscheid des Bundesrats.

Der mehrjährige Ausgabenplafonds, wie ihn der Bundesrat im Konsolidierungsprogramm 2011/13 vorschlägt, betrifft die Bereiche Verteidigung und Immobilien. Das VBS hat laut dem bundesrätlichen Vorschlag bis 2015 total 26,8 Milliarden Franken zur Verfügung. Werden die jährlichen Tranchen von rund 4,5 Milliarden nicht ausgeschöpft, kann das Geld im Jahr darauf eingesetzt werden.

(fest/sda)