Griechenland unter Zeitdruck

Der Ton zwischen Juncker und Griechenland verschärft sich

publiziert: Mittwoch, 17. Jun 2015 / 00:12 Uhr
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Brüssel - In der Griechenland-Krise verschärft sich der Ton. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die griechische Regierung am Dienstag beschuldigt, seine Worte verdreht zu haben.

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«Ich werfe ihnen vor, der griechischen Bevölkerung Dinge gesagt zu haben, die nicht mit dem übereinstimmen, was ich dem griechischen Ministerpräsidenten gesagt habe», sagte er. Die Debatte sowohl in als auch ausserhalb Griechenlands wäre einfacher, wenn die griechische Regierung genau das wiedergeben würde, was die Kommission wirklich vorschlage.

Der griechische Finanzminister Ganis Varoufakis wies die Vorwürfe zurück und entgegnete: «Juncker hat die Dokumente, die er Tsipras gegeben hat entweder nicht gelesen oder er hat sie gelesen und wieder vergessen.»

Zuvor hatte Tsipras den Geldgebern Demütigungen und Machtspiele vorgeworfen. Forderungen nach weiteren Sparmassnahmen wollte er nicht nachgeben. Dazu gehörten eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von zehn Prozent auf Strom, wie er vor Abgeordneten seiner Partei sagte. Andere Minister kritisierten den Vorschlag, die Mehrwertsteuer auch auf Medikamente anzuheben.

Juncker erklärte dagegen, dies so nicht in die Runde geworfen zu haben und sagte, es wäre ein grosser Fehler, die Abgaben auf Strom und Medikamente zu erhöhen. «Ich bin dagegen und der Ministerpräsident weiss das.» Mit Tsipras habe er seit dem Abbruch der Verhandlungen am Sonntag keinen Kontakt gehabt. Die Gespräche hätten nicht zum Erfolg geführt.

Griechenland steht allerdings unter enormen Zeitdruck. Am 30. Juni läuft das zweite Griechenland-Rettungspaket aus, das noch 7,2 Milliarden Euro enthält. Die Gläubiger wollen das Geld nur bei Reformzusagen von Athen auszahlen. Erhält die Regierung das Geld nicht, droht die erste Pleite eines Euro-Landes.

 

(fest/sda)

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