Teheran zeigt sich von neuen US-Sanktionen unbeeindruckt
Der Westen lässt Teheran kalt
publiziert: Dienstag, 22. Nov 2011 / 19:47 Uhr
Die USA werfen unter anderem dem iranischen Bankwesen Geldwäscherei vor.
Die USA werfen unter anderem dem iranischen Bankwesen Geldwäscherei vor.

Washington - Die iranische Regierung hat sich in einer ersten Reaktion unbeeindruckt von neuen Sanktionen der USA gegen das Land geäussert. Ein Sprecher des iranischen Aussenministeriums sagte, die angekündigten Massnahmen seien wirkungslos. Es handle sich um «Propaganda und psychologische Kriegsführung».

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Russland bezeichnete die Massnahmen des Westens als inakzeptabel. Sie seien ein Verstoss gegen das Völkerrecht. Zudem blockierten sie die Chancen für neue Atomverhandlungen, erklärte das russische Aussenministerium. Die Regierung in Moskau hat bereits in der Vergangenheit zusammen mit China eine Verschärfung der bestehenden UNO-Sanktionen verhindert.

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hatte am Montag neue Sanktionen gegen den Iran angekündigt. Er forderte andere Länder auf, dem Beispiel zu folgen. Auch gegen die Öl-Industrie des Irans verschärfte Obama die Sanktionen. Jeder, der dem Land helfe, seine petrochemische Industrie weiterzuentwickeln oder auszubauen, werde bestraft, sagte der US-Präsident.

Bankensystem im Visier

Die US-Regierung verurteilte ausserdem das iranische Bankensystem als ein Zentrum für Geldwäscherei, verhängte dagegen aber keine neuen Sanktionen. Die Bezeichnung war als Warnung für Finanzinstitute weltweit zu verstehen, künftige Geschäfte mit Teheran zu überdenken.

Zuvor hatte Grossbritannien in einem beispiellosen Schritt sämtliche Verbindungen zu iranischen Banken abgebrochen. Die Regierung in London rief am Montag alle Banken des Landes auf, vom Nachmittag an den Handel mit iranischen Finanzinstituten einzustellen.

Iran muss endlich Fragen beantworten

Die IAEA hatte vor zwei Wochen in einem Bericht Indizien für eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms zusammengetragen. Der Bericht stellte zwar auch fest, dass der Iran 2003 ein integriertes Programm zum Bau von Atombomben eingestellt hatte.

Seither tauchten aber immer wieder Berichte von westlichen Geheimdiensten auf, die auf eine mögliche Weiterführung der Arbeiten hinweisen könnten. Diese Informationen, ergänzt mit eigenen Informationen, stellten die IAEA-Experten für den jüngsten Bericht zusammen.

 

(fest/sda)

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