Deutlich weniger Geld für Kinderkrippen

Für die ersten vier Jahre des Programmes hatte der Bund 200 Millionen zu Verfügung gestellt. Der Bundesrat beschloss die Kürzung im November auf Grund der knappen Finanzen und weil von der ersten Kredittranche Schätzungen zufolge nur 107 Millionen verbraucht werden. Das Impulsprogramm lief am 1. Februar 2003 an.

Mit den bis Ende Januar 2006 bewilligten Gesuchen konnten 7637 Krippenplätze geschaffen werden, wie das Eidg. Departement des Innern (EDI) mitteilte. Bis Ende Januar 2007 dürften nach Hochrechnungen 13 400 neue Betreuungsplätze für Kinder von der Finanzhilfe profitiert haben.

Erste Phase vor Ende

Dann endet die erste Phase des Impulsprogramms. Die nicht beanspruchten Bundesbeiträge - schätzungsweise rund 93 Millionen - verfallen. Deshalb muss das Parlament für die zweite Programmhälfte einen neuen Verpflichtungskredit genehmigen. Das Geld darf nur zum Aufbau einer Krippe eingesetzt werden.

Zwei im Auftrag des EDI erstellte externe Berichte zeigten, dass das Impulsprogramm gut läuft und die Gemeinden sich vermehrt für familienergänzende Kinderbetreuung engagieren. Dass nach den ersten vier Jahren nur die Hälfte des bewilligten Kredits vergeben sein werden, hat mehrere Gründe.

Immer noch zu wenig Plätze

Für mit Bundeshilfe aufgebaute Krippen müssen später andere Geldgeber gefunden werden. Und die Planung und Realisierung von neuen Angeboten dauert wesentlich länger als zunächst angenommen. Gemäss den Berichten wird es Ende Januar 2007 immer noch zu wenig Betreuungsplätze für Kinder geben.

Die Parteien hatten den Bundesratsentscheid schon im November kritisiert. Für die SP sind die 60 Millionen völlig ungenügend. Nicht erfreut über die Kürzung war auch die CVP. Die SVP umgekehrt fand das Projekt unnötig und den Kredit viel zu hoch. Die FDP will prüfen, ob das eingesetzte Geld nachhaltig wirkt und die neuen Krippenplätze auf Dauer bestehen bleiben.

(bert/sda)