Deutsche Banken müssen vorsorgen
publiziert: Donnerstag, 28. Okt 2010 / 22:46 Uhr
Deutsche Bank.
Deutsche Bank.

Berlin - Deutsche Banken müssen für künftige Krisen selbst vorsorgen. Der Bundestag beschloss ein Gesetz, wonach Banken jährlich einen Teil ihres Gewinnes in einen Fonds einzahlen müssen, mit dem sie im Krisenfall vor dem Kollaps bewahrt werden können.

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Weiter ist ein fester Mechanismus geplant, mit dem der Staat im Krisenfall die Kontrolle wichtiger Banken übernehmen kann. Ausserdem dürfen künftig alle Mitarbeiter von Banken, die staatlich gestützt werden, maximal 500'000 Euro im Jahr verdienen.

Nach den Plänen der Regierung hat der Staat künftig das Recht, systemrelevante Teile von Banken abzuspalten und unter staatliche Kontrolle zu stellen. Systemrelevant sind Bankteile, deren Pleite das weltweit vernetzte Finanzsystem ins Wanken bringen könnten.

Diese Teile sollen dann mit den Mitteln aus dem neu einzurichtenden Fonds saniert oder zumindest so abgewickelt werden, dass nicht andere Institute oder gar Staaten mit in die Pleite gerissen werden. Als Zielgrösse für den Fonds wurden 70 Milliarden Euro festgeschrieben.

Die Bundesregierung erwartet, dass die Banken in guten Jahren knapp 1,5 Milliarden Euro in den Fonds einzahlen. Die Opposition kritisierte, dass es womöglich Jahrzehnte dauern werde, bis die angepeilte Zielgrösse des Fonds erreicht ist.

(bert/sda)

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