Deutsche Regierung beschliesst Wachstumspaket
publiziert: Mittwoch, 18. Jan 2006 / 22:03 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 18. Jan 2006 / 22:38 Uhr

Berlin - Das deutsche Kabinett hat ein Konjunkturpaket im Umfang von 25 Mrd. Euro (rund 39 Mrd. Fr.) beschlossen. Zwei Monate nach ihrem Amtsantritt will die grosse Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel so Wachstum und Beschäftigung fördern.

Das Kabinett beschloss das Konjunkturpaket ohne Änderungen.
Das Kabinett beschloss das Konjunkturpaket ohne Änderungen.
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Der Gesetzesentwurf soll die Vereinbarungen aus einer Kabinetts- Klausur der vergangenen Woche umgesetzen. Unter anderem werden die Verkehrs-Investitionen um 4,3 Mrd. Euro aufgestockt. Zur Energie- Gebäudesanierung wird ein Förderprogramm mit einem Volumen von 4 Mrd. Euro aufgelegt.

Bis 2009 will die deutsche Regierung 6 Mrd. Euro zusätzlich bereitstellen und so dazu beitragen, das der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung von Staat und Wirtschaft 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigt.

Erhöhung der Geburten

Ein Elterngeld und steuerliche Erleichterungen für berufstätige Eltern sollen die Entscheidung für Kinder erleichtern und so die Zahl der Geburten erhöhen. Für ab 1. Januar 2007 geborene Kinder soll ein Elterngeld eingeführt werden.

Berufstätige Eltern können Kosten für die Betreuung von Kindern bis zu sechs Jahren bei der Steuer absetzen, sofern diese Kosten 1000 Euro überschreiten. Die Obergrenze liegt bei 4000 Euro.

In den vergangenen Tagen gab es zwischen den Koalitionspartnern CDU/ CSU und SPD Streit über den Umfang der Steuer-Erleicherungen für Kinderbetreuung. Beide Seiten forderten Nachbesserungen. Das Kabinett beschloss das Konjunkturpaket aber ohne Änderungen.

(bert/sda)

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