Deutscher Aussenminister Westerwelle trifft Netanjahu

publiziert: Montag, 23. Nov 2009 / 20:12 Uhr / aktualisiert: Montag, 23. Nov 2009 / 23:02 Uhr

Jerusalem - Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle sieht Deutschland gegenüber Israel trotz einer Reihe von Kritikpunkten besonders in der Pflicht. «Wir haben als Deutsche eine besondere Verantwortung gegenüber Israel», sagte er bei seinem Antrittsbesuch in Jerusalem.

Mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu führte Westerwelle in Jerusalem die ersten politischen Gespräche.
Mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu führte Westerwelle in Jerusalem die ersten politischen Gespräche.
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Zunächst traf Westerwelle am Abend mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einem etwa einstündigen Gespräch zusammen. Anschliessend stand ein Treffen mit Aussenminister Avigdor Lieberman auf dem Programm.

In Jad Vaschem legte Westerwelle zur Erinnerung an die Mordopfer der Nazis einen Kranz nieder. Ins Gedenkbuch trug er sich mit den Worten ein: «Wir werden nicht vergessen, unsere Verantwortung bleibt - unsere Freundschaft wächst.» Er wurde begleitet von der Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch.

Gesprächsthemen

Themen des Besuchs sind vor allem der Friedensprozess im Nahen Osten und der Streit um das iranische Atomprogramm. Am Dienstag will er auch einen Abstecher zur Palästinenser-Führung nach Ramallah machen.

Westerwelle bekräftigte zum Auftakt seines Besuchs, dass es aus Sicht der deutschen Regierung keine Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern gebe. Westerwelle forderte Israel auch auf, auf den Bau von weiteren Siedlungen in den besetzten Gebieten zu verzichten.

Kein Kompromiss im Atomstreit

Im Atomstreit mit dem Iran zeigte sich Westerwelle zu keinen weiteren Kompromissen bereit. Die Staatengemeinschaft sei sich völlig einig in der Ablehnung des iranischen Atomprogramms.

Befürchtet wird, dass für Teheran die zivile Nutzung der Kernenergie nur ein Vorwand ist, um Atombomben zu entwickeln. Gastgeber Israel verfügt über ein geheimes Atomprogramm und steht im Verdacht bereits über Atomwaffen zu verfügen.

(fest/sda)

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