Deutschland darf an Inzestverbot festhalten
publiziert: Montag, 8. Okt 2012 / 14:24 Uhr
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist rechtskräftig.
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist rechtskräftig.

Strassburg - Deutschland darf an seinem umstrittenen Inzestverbot festhalten. Ein entsprechendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom April ist rechtskräftig, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte.

Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
1 Meldung im Zusammenhang
Der Antrag des Klägers, den Fall zur Überprüfung an die Grosse Kammer zu verweisen, sei abgewiesen worden. Damit ist der Mann aus Leipzig, dessen Liebesbeziehung zu seiner Schwester vor einigen Jahren für Aufsehen gesorgt hatte, nun mit seiner Klage endgültig gescheitert.

Der heute 35 Jahre alte Mann und seine Schwester waren getrennt voneinander aufgewachsen und hatten sich erst als junge Erwachsene kennengelernt. Zwischen den beiden entwickelte sich eine Liebesbeziehung, das Paar bekam zwischen 2001 und 2005 vier Kinder.

Der Mann wurde wegen Beischlafs mit Verwandten mehrfach verurteilt und war gut drei Jahre in Haft. Er zog bis vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, das seine Beschwerde im Februar 2008 abwies.

Verfahren gegen Schwester eingestellt

Die Verfahren gegen die Schwester, die leicht geistig behindert ist, wurden eingestellt. Im Laufe des Strafverfahrens trennte sich das Paar, drei Kinder wurden in Pflegefamilien untergebracht, die jüngste Tochter lebt bei der Mutter. Der Mann wirft der deutschen Justiz vor, sie habe seine Familie zerstört.

Eine Kleine Kammer des Strassburger Gerichts mit sieben Richtern hatte die Klage des Leipzigers am 12. April unter anderem mit dem Argument abgewiesen, Liebe unter Geschwistern sei in einer Mehrheit der europäischen Länder untersagt.

Im Ermessensspielraum der Staaten

Da es in der Frage keinen Konsens gebe, müsse den Staaten ein Ermessungsspielraum eingeräumt werden. Dieses Argument wies der Anwalt des Klägers, Endrik Wilhelm, entschieden zurück. Aufgabe der Europäischen Menschenrechtskonvention sei es, Minderheiten vor der Meinung der Mehrheit zu schützen.

Der Mann, der von Deutschland 36'000 Euro Schadensersatz gefordert hatte, hatte Anfang Juli die Überweisung an die Grosse Kammer beantragt. Darüber entschied nun ein Gremium aus fünf Richtern.

Sie hätten den Antrag am 24. September abgelehnt, sagte eine Sprecherin des Gerichtshofs. An die Grosse Kammer mit 17 Richtern werden im Regelfall Fälle überwiesen, bei denen es um besonders wichtige Grundsatzfragen geht.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Strassburg - Inzest darf in Deutschland weiterhin bestraft werden: Ein Verbot der Geschwisterliebe verletzt die Europäische ... mehr lesen
Ein Verbot der Geschwisterliebe verletzt die Europäische Menschenrechtskonvention nicht, dies befand der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Donnerstag in Strassburg.
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
«Harschen Arbeitsbedingungen»
«Harschen Arbeitsbedingungen»
Fukushima-Betreiber  Fukushima - Wegen Unterschlagung ihrer Gefahrenzulagen ziehen erstmals Arbeiter der Atomruine Fukushima gegen die Verantwortlichen vor Gericht. Die vier klagenden Arbeiter, von denen zwei derzeit weiter in der Atomanlage im Auftrag eines Subunternehmers beschäftigt sind, fordern umgerechnet fast 800'000 Franken. 
Proteste für mehr Demokratie  Hongkong - Bei Demonstrationen für mehr Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungszone ...  
Die Polizei ging mit Pfefferspray gegen die Demonstranten vor. (Archivbild)
Zehntausende demonstrieren in Hongkong Hongkong - In Hongkong haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen Pläne der oppositionellen Demokratiebewegung ...
In den Strassen Hongkongs wird demonstriert. (Symbolbild)
Hongkong reagiert auf Demokratie-Protest Hongkong - Der Streit um den Einfluss der Führung in Peking und die demokratischen Freiheiten in Hongkong ...
Den Aktivisten wird Angaben zufolge Behinderung von Polizeiarbeit vorgeworfen. (Symbolbild)
Titel Forum Teaser
Klaus Janosch ist Doktorand in Pflanzenernährung an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Bedrohter Boden Fruchtbarer Boden ist ein wertvolles Gut, dessen Verlust sowohl für uns als ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 7°C 13°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 6°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 9°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 7°C 19°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 9°C 17°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 12°C 20°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 16°C 26°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten