Verbot bestätigt
Deutschland darf an Inzestverbot festhalten
publiziert: Montag, 8. Okt 2012 / 14:24 Uhr
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist rechtskräftig.
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist rechtskräftig.

Strassburg - Deutschland darf an seinem umstrittenen Inzestverbot festhalten. Ein entsprechendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom April ist rechtskräftig, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte.

1 Meldung im Zusammenhang
Der Antrag des Klägers, den Fall zur Überprüfung an die Grosse Kammer zu verweisen, sei abgewiesen worden. Damit ist der Mann aus Leipzig, dessen Liebesbeziehung zu seiner Schwester vor einigen Jahren für Aufsehen gesorgt hatte, nun mit seiner Klage endgültig gescheitert.

Der heute 35 Jahre alte Mann und seine Schwester waren getrennt voneinander aufgewachsen und hatten sich erst als junge Erwachsene kennengelernt. Zwischen den beiden entwickelte sich eine Liebesbeziehung, das Paar bekam zwischen 2001 und 2005 vier Kinder.

Der Mann wurde wegen Beischlafs mit Verwandten mehrfach verurteilt und war gut drei Jahre in Haft. Er zog bis vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, das seine Beschwerde im Februar 2008 abwies.

Verfahren gegen Schwester eingestellt

Die Verfahren gegen die Schwester, die leicht geistig behindert ist, wurden eingestellt. Im Laufe des Strafverfahrens trennte sich das Paar, drei Kinder wurden in Pflegefamilien untergebracht, die jüngste Tochter lebt bei der Mutter. Der Mann wirft der deutschen Justiz vor, sie habe seine Familie zerstört.

Eine Kleine Kammer des Strassburger Gerichts mit sieben Richtern hatte die Klage des Leipzigers am 12. April unter anderem mit dem Argument abgewiesen, Liebe unter Geschwistern sei in einer Mehrheit der europäischen Länder untersagt.

Im Ermessensspielraum der Staaten

Da es in der Frage keinen Konsens gebe, müsse den Staaten ein Ermessungsspielraum eingeräumt werden. Dieses Argument wies der Anwalt des Klägers, Endrik Wilhelm, entschieden zurück. Aufgabe der Europäischen Menschenrechtskonvention sei es, Minderheiten vor der Meinung der Mehrheit zu schützen.

Der Mann, der von Deutschland 36'000 Euro Schadensersatz gefordert hatte, hatte Anfang Juli die Überweisung an die Grosse Kammer beantragt. Darüber entschied nun ein Gremium aus fünf Richtern.

Sie hätten den Antrag am 24. September abgelehnt, sagte eine Sprecherin des Gerichtshofs. An die Grosse Kammer mit 17 Richtern werden im Regelfall Fälle überwiesen, bei denen es um besonders wichtige Grundsatzfragen geht.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Strassburg - Inzest darf in Deutschland weiterhin bestraft werden: Ein Verbot der Geschwisterliebe verletzt die Europäische ... mehr lesen
Ein Verbot der Geschwisterliebe verletzt die Europäische Menschenrechtskonvention nicht, dies befand der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Donnerstag in Strassburg.
«Jules Bianchis Tod war vermeidbar», sagte Anwalt Julian Chamberlayne. (Symbolbild)
«Jules Bianchis Tod war vermeidbar», sagte Anwalt Julian ...
«Jules Bianchis Tod war vermeidbar»  Die Familie des im vergangenen Jahr an den Folgen seines schweren Unfalls im Oktober 2014 verstorbenen Jules Bianchi klagt gegen die Formel-1-Verantwortlichen. 
Bundesregierung wird verklagt  Washington - Der seit Wochen tobende Streit um die Toilettenbenutzung durch Transgender ...
Loretta Lynch machte deutlich, dass die Regierung das Gesetz nicht duldet.
Justizministerium verklagt North Carolina Washington - Der Streit um ein Gesetz zur Toilettenbenutzung durch Transgender in North Carolina eskaliert weiter. Am Montag ...
Transgender-Gesetz verletzt US-Bürgerrechte Washington - Das US-Justizministerium hat den Bundesstaat North Carolina wegen dessen umstrittener ...
Die Algorithmen sind so effektiv wie ein Münzwurf. (Symbolbild)
Enorme Fehlerquote nachgewiesen  Software, die bei der Einstufung von Kriminellen helfen und Wiederholungstaten ...  
Titel Forum Teaser
 
Wettbewerb
   
Die Alp Grosser Mittelberg im Justistal.
Viel Glück  Die Alpsaison steht vor der Tür. Damit Wanderfreunde den Weg zu den schönsten Alpbeizli finden, haben wir ein Gewinnspiel parat.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 10°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Basel 9°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
St. Gallen 11°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Bern 8°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Luzern 12°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen vereinzelte Gewitter
Genf 9°C 21°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Lugano 13°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten