Deutschland laut Merkel nicht mehr krank

«Die Wende zum bessern ist geschafft», fügte die CDU-Vorsitzende in ihrer ersten Pressekonferenz nach der parlamentarischen Sommerpause in Berlin hinzu. Jedoch müsse die Entwicklung verstetigt werden.

Als Gründe für die verbesserte Konjunktur führte Merkel insbesondere das günstige weltwirtschaftliche Umfeld, die Rationalisierungsmassnahmen der Unternehmen und die zurückhaltende Lohnpolitik der Arbeitnehmer an.

Positive Reformen

Zudem hätten die unter dem Namen Agenda 2010 bekannten Reformschritte der Regierung ihres Vorgängers Gerhard Schröder ihre Wirkung entfaltet. Sie verwies hierbei auf die Reformen im Gesundheitsbereich und auf dem Arbeitsmarkt.

Sie unterstrich dabei ihr Festhalten an Hartz IV: «Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe war richtig, bleibt richtig und wird schrittweise ihre Wirkung entfalten», sagte die Kanzlerin.

Schliesslich habe auch die Politik der grossen Koalition ihre positive Wirkung auf die Wirtschaft entfaltet. Sie verwies dabei auf die begonnene Sanierung des Haushalts und das Programm zur Förderung der Wirtschaft.

Erhöhung der Mehrwertsteuer

Die Kanzlerin will trotz steigender Steuereinnahmen nicht von der Erhöhung der Mehrwertsteuer abrücken. «An der Mehrwertsteuer wird überhaupt nichts mehr geändert. Das ist beschlossen und wird so gemacht», sagte Merkel. Die Regierung will die Mehrwertsteuer zu Beginn des kommenden Jahres um drei Prozentpunkte erhöhen.

Merkel schloss aber eine darüber hinaus gehende Anhebung der Steuern aus. Bis zum Juli hatten die Steuereinnahmen nach Berechnungen des Finanzministeriums rund 8,1 Prozent über denen der ersten sieben Monate des Vorjahres gelegen.

(bert/sda)