Bis zu 10'000 Einträge erwartet
Deutschland sammelt Daten über Neonazis zentral
publiziert: Freitag, 6. Jul 2012 / 16:06 Uhr
Allein in Deutschland leben nach Erkenntnissen des Dienstes 9500 gewaltbereite Rechtsextremisten. (Symbolbild)
Allein in Deutschland leben nach Erkenntnissen des Dienstes 9500 gewaltbereite Rechtsextremisten. (Symbolbild)

Berlin - In Deutschland soll künftig eine Neonazi-Datei Ermittlungspannen wie bei der Mordserie der Zwickauer Zelle verhindern. Der Bundesrat (Länderkammer) billigte am Freitag die Einrichtung der Datensammlung.

4 Meldungen im Zusammenhang
Die Datei ist eine Konsequenz aus den jahrelang falsch zugeordneten Morden von Neonazis. Mit der Datensammlung nach dem Vorbild der deutschen Anti-Terror-Datei sollen die Voraussetzungen für die Bekämpfung des Rechtsextremismus verbessert werden.

In der Datei sollen insbesondere «gewaltbezogene Rechtsextremisten» bundesweit erfasst werden - ebenso wie ihre Hintermänner und Drahtzieher.

Der Bundesrat verzichtete auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses zwischen beiden Parlamentskammern. Gleichwohl machten die Länder in einer Entschliessung deutlich, dass sie sich noch mehr Rechte für die Behörden bei der Bekämpfung des Rechtsradikalismus wünschen. Unter anderem wollen sie bei der Ausgabe von Waffenscheinen auch direkte Anfragen beim Verfassungsschutz stellen können.

Nach Einschätzung des scheidenden Verfassungsschutz-Chefs Heinz Fromm dürfte die Datei einmal knapp 10'000 Namen umfassen. Allein in Deutschland leben nach Erkenntnissen des Dienstes 9500 gewaltbereite Rechtsextremisten, in die Datensammlung sollen aber auch Ausländer aufgenommen werden.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Berlin - Bei den Ermittlungen des deutschen Bundeskriminalamtes (BKA) zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds ... mehr lesen
Das Bundeskriminalamt übersah eine wichtige Spur zu den NSU-Tätern. (Symbolbild)
Chef des deutschen Inland-Geheimdienstes tritt zurück.
Berlin - Der Chef des deutschen Inland-Geheimdienstes, Heinz Fromm, hat nach den Pannen bei der Aufklärung der ... mehr lesen
Berlin - Warum konnten Neonazis in Deutschland jahrelang unerkannt morden und rauben? Verschiedene Gremien versuchen, dies aufzuklären. Eine neue Kommission mit Vertretern des Bundes und der Bundesländer soll die Erkenntnisse zusammenführen. mehr lesen 
Berlin - Der Verfassungsschutz hat bei der Fahndung nach den Neonazi-Mördern laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» gravierende Fehler begangen. Er hätte womöglich die Mordserie verhindern können. mehr lesen 
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Francesco Schettino: Weil er das Schiff ...
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in zweiter Instanz zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Florenz bestätigte damit das Urteil aus erster Instanz. 
Berufungsprozess um «Costa Concordia»-Unglück hat begonnen Florenz - In Florenz hat am Donnerstag der Berufungsprozess ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ...
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Nationalrat sagt Ja zur Stiefkindadoption für Homosexuelle Bern - Homosexuelle sollen künftig Kinder ihrer Partner oder Partnerinnen adoptieren dürfen. ...
Die Mehrheit der Kommission ist für die Änderungen.(Symbolbild)
Titel Forum Teaser
 
Wettbewerb
   
Die Alp Grosser Mittelberg im Justistal.
Viel Glück  Die Alpsaison steht vor der Tür. Damit Wanderfreunde den Weg zu den schönsten Alpbeizli finden, haben wir ein Gewinnspiel parat.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 9°C 18°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt stark bewölkt, Regen
Basel 13°C 19°C bewölkt, etwas Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
St. Gallen 11°C 17°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Bern 12°C 15°C bewölkt, etwas Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt stark bewölkt, Regen
Luzern 11°C 19°C bewölkt, etwas Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Genf 12°C 15°C bewölkt, etwas Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt stark bewölkt, Regen
Lugano 14°C 20°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten