Deutschland und Frankreich bei CO2-Auflagen einig
publiziert: Montag, 9. Jun 2008 / 18:25 Uhr / aktualisiert: Montag, 9. Jun 2008 / 20:49 Uhr

Straubing - Nach monatelangem Streit um den Klimaschutz bei Autos haben Deutschland und Frankreich doch noch eine Einigung erzielt. Sie verständigten sich am Ministertreffen auf Grundzüge für die Beschränkung des CO2-Ausstosses.

Angela Merkel hat Nicolas Sarkozy Unterstützung für die französische EU-Ratspräsidentschaft zugesagt.
Angela Merkel hat Nicolas Sarkozy Unterstützung für die französische EU-Ratspräsidentschaft zugesagt.
Damit sollen die EU-Vorgaben abgeändert werden, die vor allem Deutschland als Produzent von Mittel- und Oberklassewagen als zu strikt angesehen hatte. «Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass Deutschland und Frankreich handlungsfähig sind», sagte Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy.

«Es ist ein wichtiger Durchbruch gelungen», betonte Kanzlerin Angela Merkel, am deutsch-französischen Ministertreffen am Montag im bayerischen Straubing. Die Verständigung sieht flexiblere Regelungen beim Greifen der CO2-Ziele und den Strafen bei Verstössen vor.

Details würden nun von den Umweltministern geklärt, sagte Merkel. Der Vorstoss muss von den anderen EU-Staaten akzeptiert werden, um die Pläne der EU-Kommission ändern zu können.

Französische EU-Präsidentschaft

Die Weichen für eine Verständigung unter französischer EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte seien aber gestellt, betonte die Kanzlerin.

Bestehen bleibt gemäss dem deutsch-französischen Vorschlag das EU-Ziel, den CO2-Ausstoss der Neuwagenflotten ab 2012 auf 120 Gramm pro Kilometer zu beschränken. Dabei soll nun aber Rücksicht auf die Produktionszyklen der Hersteller genommen werden, da neuentwickelte Modelle auch erst nach 2012 auf den Markt kommen können.

Zugleich verständigten sich die Länder auf ein weiteres langfristiges Ziel: Danach soll der Ausstoss ab 2020 auf 95 bis 110 Gramm sinken. Der EU-Umweltausschuss hatte 95 Gramm gefordert.

Auch die Strafen bei Verstössen gegen das 2012-Ziel sollen nicht automatisch greifen, sondern in einem stufenweisen Prozess einsetzen. Die Strafen bei kleineren Abweichungen vom Ziel werden der Verständigung zufolge noch einmal gemildert. Hier sind Details noch offen.

(smw/sda)

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