Die Atomverhandlungen mit dem Iran dürften sich verlängern
publiziert: Samstag, 9. Nov 2013 / 19:11 Uhr
Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif mit Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius.
Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif mit Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius.

Genf - Die durch rege Diplomatie in Genf genährten Hoffnungen auf eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran sind am Samstag Ernüchterung gewichen. Ein Durchbruch galt nach Auskunft mehrerer Teilnehmer als fraglich.

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Es gebe noch grosse Hürden, sagte Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius. Der Iran sprach von Uneinigkeit in Einzelfragen, deren Erörterung vertagt werden könnte. Sollte es am Samstag nicht zu einer Einigung kommen, könnten die Gespräche in einer Woche bis zehn Tagen fortgesetzt werden, sagte Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif.


Nach jahrelangem Stillstand war zuvor überraschend Bewegung in die Verhandlungen gekommen, mit denen der Westen den Iran von seinem umstrittenen Atomprogramm abbringen will. Aussenminister der fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschlands diskutierten in Genf persönlich mit der Teheraner Regierung.

Vorschlag auf dem Tisch

Auf dem Verhandlungstisch liegt eine Übergangslösung, wie es aus Delegationskreisen hiess. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst unterbrechen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden.

In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Nuklearwaffen arbeitet.

Mehrere Streitpunkte

Es gebe keine Garantie, dass es zu einer Vereinbarung komme, sagte Fabius. Auch müssten Sorgen von Israel und anderen Ländern in der Region ernst genommen werden. Dem Radiosender France Inter sagte Fabius, unter den Streitpunkten seien die Anreicherung von Uran auf Konzentrationen über 5 Prozent sowie ein Baustopp für den Schwerwasserreaktor in Arak.

Auch der Iran dämpfte Hoffnungen auf einen Durchbruch: Die Meinungsunterschiede bei einigen wichtigen Themen seien noch gross, sagte Vize-Aussenminister Abbas Arakchi iranischen Medien zufolge.

Israel warnt vor Einigung

US-Aussenminister John Kerry, Fabius und ihre Kollegen aus Grossbritannien, Deutschland und Russland hatten sich in Genf in die Gespräche eingeschaltet. Mit dieser Fülle hochrangiger Vertreter sahen Diplomaten einen Durchbruch in den sich seit Jahren hinziehenden Verhandlungen so nahe wie noch nie.

«Jetzt sind wir so nahe dran an einer vernünftigen Lösung wie seit vielen Jahren nicht mehr», sagte der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle. Westerwelle betonte in einem vorab veröffentlichten Interview der «Welt am Sonntag» zugleich, Deutschland habe grosses Verständnis für Israels Besorgnis über das iranische Atomprogramm.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte sich in einem Gespräch mit Kerry vehement gegen die von den USA und anderen Staaten angepeilte Einigung gestellt.

Westliches Lager nicht geeint

Die deutliche Warnung Frankreichs vor überhöhten Erwartungen an die Verhandlungen interpretierten einige aus dem Umkreis der Verhandlungen als Zeichen für eine Spaltung des westlichen Lagers. Frankreich wolle sich kurz vor einem Abschluss der von den USA, der EU und dem Iran über Monate vorangetriebenen Annäherung noch einmal in den Vordergrund spielen, kritisierte ein westlicher Diplomat.

(fest/sda)

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