Die Bundespräsidentin ruft zum Konsens auf

Um die Herausforderungen erfolgreich angehen zu können, brauche die Schweiz eine starke und geeinte Regierung, die mit einer Stimme spreche. Das Amt der Bundespräsidentin verstehe sie als zusätzliche Verpflichtung, den Konsens im Bundesrat zu suchen. «Ich wünsche mir, dass die Kollegialität unsere Art des Politisierens weiterhin leitet.»

Ausgleich statt Provokation

Was die Besonderheit und die Stärke der Schweiz ausmache, sei der Wille zum Ausgleich - zum sozialen Ausgleich, zum Ausgleich zwischen Parteien, zwischen Stadt und Land, Konfessionen und Sprachen. Dieser Wille verpflichte zur Teilung der Macht und zur Konsenssuche. «Die Schweizerinnen und Schweizer sind gegen Exzesse, Provokationen und den Ausschluss Andersdenkender», sagte Calmy-Rey.

Sie wisse, dass Bescheidenheit und Selbstkritik typisch schweizerische Tugenden seien, fuhr die Bundespräsidentin fort. «Für das nächste Jahr aber wünsche ich uns allen ein bisschen mehr Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen.» Die Schweiz werde es nötig haben.

«Die Schweiz ist keine Insel»

Die Globalisierung habe zu einer Reihe von Risiken geführt, deren Grössenordnung alles Bisherige übertreffe. Als Stichworte nannte die Aussenministerin Armut, Instabilität der Finanzmärkte, Umwelt- und Klimaveränderungen, Terrorismus und Migrationsdruck.

«Diese Risiken sind miteinander verbunden und halten sich nicht an nationale Grenzen», gab die Bundespräsidentin zu bedenken. «Die Welt ist kleiner geworden. Das ist eine Tatsache. Ich kann gut verstehen, dass einem das Angst machen kann. Doch der Rückzug in unsere Berge ist keine Lösung. Die Schweiz ist keine Insel.»

Die Schweiz müsse sich um wichtige Fragen wie Arbeitslosigkeit, Sicherheit oder Umweltschutz kümmern. Aber sie müsse diese Fragen auch in Zusammenarbeit mit anderen Staaten und der internationalen Gemeinschaft angehen.

(fkl/sda)