Fokus Innenpolitik
Die letzten 1276 Tage des Barack Obama
publiziert: Freitag, 26. Jul 2013 / 15:42 Uhr
Der Präsident möchte die Wirtschaft stärker in den Fokus der Innenpolitik rücken.
Der Präsident möchte die Wirtschaft stärker in den Fokus der Innenpolitik rücken.

Barack Obama schrieb Geschichte als erster afroamerikanischer Präsident Amerikas und konnte sein Vermächtnis durch die umfassende Gesundheitsreform noch vergrössern. Diese Woche wandte er sich aber wieder dem grössten Problem zu, das ihn seit Amtsantritt ständig begleitet: Amerika braucht Arbeitsplätze.

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Barack ObamaBarack Obama
«Mir ist nur eine Sache wichtig», sagte er, «ich werde jede Minute meiner verbleibenden 1276 Tage im Amt nutzen, damit dieses Land für arbeitende Amerikaner wieder funktioniert.»

Obama kam 2008 ins Amt, als Amerika gerade die schlimmste Wirtschaftskrise seit der grossen Depression von 1929 erlebte. Mehr als vier Millionen Amerikaner verloren in jenem Jahr ihren Job, während der Präsident sich gerade erst an seinen neuen Posten gewöhnte.

Die sogenannte «Grosse Rezession» ist offiziell seit vier Jahren vorüber, der Verkauf von neu gebauten Eigenheimen erreichte letzten Monat ein neues Fünf-Jahres-Hoch und die Börsen verzeichnen einen Rekord nach dem anderen.

Vergleicht man Amerika mit der Europäischen Union, scheinen die Umstände nahezu rosig. Doch sieht man sich die jüngste Meinungsumfrage des Pew Research Centers an, zeichnet sich ein anderes Bild ab: Nur 28 Prozent der Amerikaner sind der Meinung, dass sich die Wirtschaft tatsächlich erholt. Weitere 26 Prozent, die man vielleicht als unglücklich aber optimistisch bezeichnen könnte, glauben immerhin an eine baldige Erholung der Konjunktur. Ganze 44 Prozent aber sind der Ansicht, dass es noch lange dauern wird, bis die Wirtschaft wieder auf die Beine kommt.

Schwierigkeiten bei der Jobsuche

Das liegt unter anderem daran, dass nach wie vor sehr viele Amerikaner grosse Schwierigkeiten haben, einen Job zu finden. Die Arbeitslosenquote liegt bei 7,6 Prozent; fast zwölf Millionen Amerikaner haben keinen Arbeitsplatz.5 Einige Experten behaupten, die Zahlen würden noch wesentlich höher ausfallen, würde man in die Statistik unterbeschäftigte Arbeitskräfte aufnehmen oder all jene, die inzwischen aufgegeben haben, nach einem Job zu suchen.

«Der Durchschnittsamerikaner verdient heute weniger als noch im Jahr 1999», sagte Obama. «Dies ist nicht nur moralisch falsch, sondern auch ein Zeichen schlechten Wirtschaftens.»

Obamas Berater erklärten der Presse, dass die Agenda des Präsidenten in den vergangenen Monaten von anderen Themen beherrscht war − von Afghanistan bis hin zur Einwanderungsreform. Nun plant Obama eine Reihe von Ansprachen im ganzen Land, um über die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Anhebung von Löhnen und Gehältern sowie den Schutz und die Verbreiterung der Mittelschicht zu sprechen.

Die Republikaner beeindruckt das nicht

«Der Präsident hat angekündigt, dass er sich fortan wieder um Arbeitsplätze kümmern möchte», sagte John Boehner, der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses. «Herzlich willkommen zum Gespräch, Herr Präsident. Wir haben das Thema nie aus den Augen verloren.»

In Wirklichkeit kam es aber kaum zu Gesprächen. Obama und der Kongress haben zwar bei dem riesigen Konjunkturprogramm zusammengearbeitet, das der Präsident gleich nach seinem Amtsbeginn auflegte, als das Land tief in der Rezession steckte. Doch diese Art der Kooperation ist längst vorbei. Während der Präsident Staatsausgaben und öffentliche Investitionen vorschlägt, um neue Arbeitsplätze zu schaffen, fordern die Republikaner Ausgabenkürzungen und die Unterstützung privater Investitionen. Amerikas Wirtschaft hat sich auch ohne ihre konzertierte Hilfe erholt, und zwar aus einer Vielzahl von Gründen − wegen der Anstrengungen und Opfer einzelner Familien bis hin zur wachstumsorientierten Politik der US-Notenbank.

Der Präsident möchte die Wirtschaft stärker in den Fokus der Innenpolitik rücken. Damit kann er vielleicht nicht so in die Geschichte eingehen wie mit seinen anderen Erfolgen, doch sein Vorhaben könnte für Millionen Amerikaner eine grosse Hilfe bedeuten.

Über Jonathan Mann:
Jonathan Mann ist Moderator und Korrespondent bei CNN International. Er berichtet regelmässig aus der Zentrale des Nachrichtensenders in Atlanta und verfügt über mehr als 20 Jahre Erfahrung im Print-, Radio- und TV-Journalismus. Seine Kolumne steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.

(Kolumne von Jonathan Mann/CNN-News)

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