Syrische Aktivisten drohen dem Regime

«Diese Revolution wird das Regime stürzen»

publiziert: Freitag, 29. Apr 2011 / 11:28 Uhr
Kopf einer Assad-Statue unter den Füssen der Demonstranten.
Kopf einer Assad-Statue unter den Füssen der Demonstranten.

Damaskus/Istanbul - Während das syrische Regime brutal gegen Regimegegner kämpft, will eine Gruppe von Aktivisten diesem noch eine Chance zur Einsicht geben. Sie legten noch vor den für (heute) Freitag geplanten Massenprotesten einen «Vorschlag für einen nationalen Wandel und einen sicheren Weg zur Demokratie» vor.

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In der Erklärung dazu heisst es, das Regime stehe derzeit vor der Wahl: «Entweder leitet es den sicheren Wandel hin zur Demokratie selbst ein, und wir haben grosse Hoffnungen, dass dieses Regime tapfer und moralisch genug ist, um diese Option zu wählen.

Wenn dies nicht geschieht, dann wird diese Protestwelle zu einer Revolution des Volkes werden. Diese Revolution wird das Regime stürzen, und die Veränderung wird dann nach einer Welle der Gewalt und Instabilität kommen.»

Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden seit Beginn der Proteste Mitte März bereits über 450 Menschen getötet. Die meisten sollen durch Schüsse der Sicherheitskräfte gestorben sein.

Respekt für Menschenrechte

Die Unterzeichner des Vorschlages fordern Respekt für die Menschenrechte, Meinungsfreiheit, eine neue Verfassung, eine Reform der korrupten Justizbehörden und effektive Gewaltenteilung.

Ausserdem verlangen sie ein neues Parteiengesetz, das den Führungsanspruch der Baath-Partei von Präsident Baschar al-Assad abschafft. Bei den Unterzeichnern handelt es sich um mehr als 150 Aktivisten aus Syrien sowie um etwa zwei Dutzend Exil-Syrer.

Muslimbrüder regen sich

Die Muslimbruderschaft stärkte am Freitag der Protestbewegung den Rücken. In ihrer ersten Äusserung seit Beginn der Demonstrationen rief sie die Syrer auf, ihren Widerstand gegen die autokratische Führung fortzusetzen.

«Lasst das Regime Eure Mitbürger nicht bedrängen», hiess es in der Erklärung, die der Nachrichtenagentur Reuters vorlag. «Stimmt ein in den Gesang für Frieden und Würde. Erlaubt nicht, dass der Tyrann Euch unterjocht. Gott ist gross.»

(dyn/sda)

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