Rechtlich nicht realisierbar
Doch keine Wasserstadt Solothurn
publiziert: Donnerstag, 3. Mrz 2016 / 16:46 Uhr

Solothurn - Das Projekt in Solothurn für eine Wasserstadt mit über 700 Wohnungen und einer künstlichen Aareschlaufe kann wegen rechtlichen Hürden nicht in die Tat umgesetzt werden. So lässt sich das grosse Landstück gemäss einem Rechtsgutachten nicht einzonen.

1 Meldung im Zusammenhang
Das Projekt könne aus rechtlichen Gründen weder auf kommunaler Ebene im Ortsplanungsverfahren noch auf der Ebene der kantonalen Richtplanung weiterverfolgt werden, teilte Landammann und Baudirektor Roland Fürst (CVP) am Donnerstag vor den Medien in Solothurn mit. Es sei schade, dass das Projekt nicht machbar sei.

Bei der Wasserstadt handle es sich eigentlich um ein «geniales Projekt», sagte der Solothurner Stadtpräsident und Nationalrat Kurt Fluri (FDP). Die Stadt habe jedoch immer auf die raumplanerischen Stolpersteine hingewiesen. Die seien nicht wahrgenommen worden.

Projekt fällt ins Wasser

Der Regierungsrat stützt sich auf ein Rechtsgutachten des alt Bundesrichters Heinz Aemisegger. Der Einbezug des Gebiets für die Wasserstadt in die Bauzone der Kantonshauptstadt liege nicht im überwiegenden öffentlichen Interesse, heisst es im Gutachten.

Einzonungen könnten nur genehmigt werden, wenn andere Zonen von kantonaler Bedeutung als Ausgleich geschaffen würden. Im Kanton Solothurn gilt faktisch ein Bauzonenmoratorium, weil genügend Bauland für die nächsten Jahre vorhanden ist.

Neben der raumplanerischen Hürde stehen der Einzonung auch Bestimmungen des Natur- und Heimatschutzgesetzes entgegen, wie es im Gutachten heisst. So sei die kantonale Landwirtschafts- und Schutzzone Witi als Ersatzmassnahme für den Bau der Autobahn A5 zwischen Biel und Solothurn festgesetzt.

Die Einzonung des Wasserstadtgeländes würde die Schutzzone beseitigen. Dies sei gemäss Bundesrecht nicht zulässig. Das Projekt mit einer zusätzliche Aareschlaufe widerspreche auch dem Gewässerschutzgesetz.

Stadtteil für 1000 Menschen

Das ehrgeizige Projekt mit einer künstlichen Lagune umfasste 130 Bauparzellen für individuelles Wohnen, 530 Wohnungen, Gewerbeflächen sowie eine rund ein Kilometer lange Promenade. Bis zu 1000 Personen sollten in diesem neuen Stadtteil wohnen.

Die Investitionen wurden bislang auf über 600 Millionen Franken beziffert. Das Planungsgebiet für die Wasserstadt grenzt an das nördliche Aareufer und liegt am südwestlichen Rand der Stadt Solothurn. Das Land gehört vor allem Kanton und Stadt Solothurn.

Hinter den Plänen stehen zahlreiche regionale Unternehmen. Die Promotoren bezeichneten das Projekt als «einzigartig». Planerin der Wasserstadt ist das Architekturbüro Herzog & de Meuron. Die Promotoren wollen nach eigenen Angaben nun ein weiteres Gutachten in Auftrag geben und das Projekt möglicherweise überarbeiten.

Millionenteure Sanierung von Altlasten

Ein grosser Teil der Wasserstadt liegt auf dem Gebiet ehemaliger Deponien. Diese drei so genannten «Stadtmist»-Deponien müssen wegen Umweltgefahren totalsaniert werden.

Der Kanton rechnet mit Kosten von bis zu 300 Millionen Franken und will diese Sanierungsarbeiten vorantreiben. Das Rechtsgutachten stellt in Frage, ob sich der Bund bei der Realisierung des neuen Stadtteils überhaupt an den Sanierungskosten beteiligen würde.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Solothurn - In Solothurn soll eine «Wasserstadt» inmitten eines künstlichen Sees entstehen. Dies sieht ein Projekt des Basler ... mehr lesen
Solothurn erhält einen interessanten neuen Wohnkomplex.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Francesco Schettino: Weil er das Schiff ...
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in zweiter Instanz zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Florenz bestätigte damit das Urteil aus erster Instanz. mehr lesen 
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen   3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Schweizer Sprayer  Wien - Mit einem Urteil von zehn Monaten unbedingte Haft ist am Wiener Straflandesgericht der Prozess gegen den Schweizer Sprayer ... mehr lesen  
Der Sprayer bestritt, das Fahrrad geklaut zu haben.
Titel Forum Teaser
 
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich -4°C 6°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Basel -2°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
St. Gallen 5°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Bern -6°C 5°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern -4°C 6°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Genf -1°C 4°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Lugano 2°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten