Domainname maggi geht an Nestlé

Der Domainname www.maggi.com war 1996 von einer Treuhandfirma registriert und 2001 auf den Familienvater übertragen worden. Seit 2002 betreibt er unter der Bezeichnung seine Familien-Homepage. Ein Pop-Up-Fenster und ein Link verweisen auf die Maggi-Produkte.

2001 hatte das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organisation (WIPO) im Streit um den Domainnamen zu Ungunsten der Maggi-Unternehmungen und der Markeninhaberin Nestlé entschieden. 2004 verpflichtete dann aber das Nidwaldner Kantonsgericht den Privatmann zur Übertragung der Adresse auf Nestlé.

Interessen von Nestlé gehen vor

Diesen Entscheid hat das Bundesgericht nun bestätigt und die Berufung des Familienvaters abgewiesen. Laut den Lausanner Richtern sind zwar beide Parteien an der Bezeichnung Maggi berechtigt. Auf der einen Seite stehe das Namensrecht der Privatperson, auf der anderen das Marken-, Firmen- und Wettbewerbsrecht der zwei Firmen.

Das Kantonsgericht habe zu Recht erkannt, dass in diesem Konflikt die Interessen von Nestlé und Maggi vorgingen. Zunächst sei es zutreffend davon ausgegangen, dass Internet-Benutzer Maggi nicht mit einem unbekannten Familiennamen, sondern mit der berühmten Marke verbinden würden.

Weiter habe die Vorinstanz richtigerweise das Interesse der beiden Firmen berücksichtigt, von Kunden und Partnern im Internet unter dem berühmten Zeichen kontaktiert und nicht verwechselt zu werden. Umgekehrt habe sie es als zumutbar erachten dürfen, dass der bisherige Inhaber seinem Namen einen Zusatz beifüge.

(rp/sda)