Duma für Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten

publiziert: Freitag, 14. Nov 2008 / 15:41 Uhr

Moskau - Das Unterhaus des russischen Parlaments, die Duma, hat die von Kremlchef Dmitri Medwedew vorgeschlagene Amtszeitverlängerung für den Präsidenten in erster Lesung mit grosser Mehrheit gebilligt.

Präsident Medwedews Gesetz wurde von der Mehrheit der Duma-Abgeordneten angenommen.
Präsident Medwedews Gesetz wurde von der Mehrheit der Duma-Abgeordneten angenommen.
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Für die Verfassungsänderung, der Verlängerung der Amtszeit von vier auf sechs Jahren, stimmten laut der Agentur Interfax 388 der insgesamt 450 Abgeordneten. Einzig die Fraktion der Kommunisten stimmte gegen die Änderung.

Vor dem Inkrafttreten müssen noch der Föderationsrat als zweite Parlamentskammer und zwei Drittel der russischen Regionalparlamente zustimmen. Nach Angaben aus dem Verfassungsausschuss soll eine Entscheidung womöglich schon Ende des Monats fallen, damit könnte die Reform noch vor Ende des Jahres wirksam werden.

Oppositionelle demonstrieren

Vor dem Parlament in Moskau demonstrierten Oppositionelle. In Moskau wird spekuliert, dass der frühere Staatschef und jetzige Ministerpräsident Wladimir Putin sich nach der Verfassungsänderung erneut für das Präsidentenamt bewerben wird.

Die Änderungen besässen «keine persönliche Dimension», sagte jedoch Putin. «Was die Frage angeht, wer für die nächste Amtszeit kandidieren könnte oder wann - das ist zu früh, um es zu sagen.»

In Russland muss der Präsident auch weiterhin nach zwei Amtszeiten in Folge abtreten und darf erst nach einer Unterbrechung wieder kandidieren. Deshalb durfte der populäre Putin nach acht Jahren als Kremlchef im Frühjahr nicht wieder zur Wahl antreten.

(tri/sda)

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