EJPD weist Aussagen zurück
publiziert: Montag, 16. Okt 2006 / 17:45 Uhr / aktualisiert: Montag, 16. Okt 2006 / 22:45 Uhr

Bern - Das EJPD hat die von Nationalrat Andreas Gross wiedergegebenen Aussagen von Bundesrat Christoph Blocher zu Afrika zurückgewiesen.

Andreas Gross hatte aus der Sitzung berichtet, mit eigenen Worten.
Andreas Gross hatte aus der Sitzung berichtet, mit eigenen Worten.
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Sie entbehrten «jeder Grundlage», hiess es in einer EJPD-Erklärung. Gross hielt an seinen Aussagen fest.

Blocher habe an einer Sitzung der staatspolitischen Kommission vom 14. September den Eindruck vermittelt, Afrikaner seien «faul», um so die Entwicklungszusammenarbeit in Frage zu stellen. Der Zürcher SP- Nationalrat Gross hatte am Wochenende einen entsprechenden Bericht der Westschweizer Zeitung «Matin dimanche» bestätigt.

Diese hatte unter Berufung auf das Protokoll über die vertrauliche Sitzung berichtet. Dabei habe Blocher auch durchblicken lassen, dass die Afrikaner für ihre Situation selbst verantwortlich seien, hatte Kommissionspräsident Gross bestätigt.

Im Protokoll nicht zu finden

Der Informationsdienst des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) wies «nach Prüfung der Sitzungsprotokolle» die Aussagen von Gross «entschieden zurück». Die Zitate und Äusserungen von Gross entbehrten «jeder Grundlage», hiess es vom EJPD. Diese seien im Protokoll nirgends zu finden und auch nicht gesagt worden.

Gross bekräftigte am Montagabend gegenüber dem Westschweizer Radio RSR, er habe einen Eindruck bestätigt und nicht den Wortlaut der Aussagen Blochers. Dessen Rede sei «einseitig» und an der Grenze zum Rassismus gewesen.

«Weit verbreitetete Ratlosigkeit»

Gemäss EJPD hat Bundesrat Blocher sich an der Sitzung zur Problematik des starken Migrationsdrucks aus Afrika geäussert. Seine Aussagen seien Ausdruck der «weit verbreiteten Ratlosigkeit im entwicklungspolitischen Umgang mit Afrika».

Der Bundesrat habe gesagt, das wirtschaftliche Gefälle müsse beseitigt werden, zum Beispiel durch Industrialisierung. Das Beispiel Afrika zeige, dass sich die Situation auch nach Jahrzehnte langer umfangreicher Entwicklungshilfe nicht wesentlich verbessert habe.

(fest/sda)

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