ETA erklärt in Video Waffenstillstand

Die Separatisten liessen aber unklar, ob die von ihnen erklärte «Waffenruhe» zeitlich begrenzt sein soll oder ob sie definitiv die Waffen ruhen lassen wollen. Offen blieb auch, was die Organisation genau mit «offensiven bewaffneten Aktionen» meint.

Madrid nahm die «Waffenruhe» der ETA eher skeptisch auf. Das Innenministerium hielt die Ankündigung nach Angaben des staatlichen Fernsehens TVE für unzureichend. Die ETA zeige keine Bereitschaft, den bewaffneten Kampf endgültig aufzugeben und ihre Waffen in einer nachprüfbaren Form den Sicherheitskräften auszuhändigen.

Spekulationen über Ankündigung

Das Video zeigt drei Vermummte vor den ETA-Symbolen. Eine in der Mitte sitzende Frau verliest die Erklärung. Darin heisst es, die ETA trete dafür ein, dass nun ein «demokratischer Prozess» zur Schaffung eines unabhängigen Staates im Baskenland eingeleitet werde.

In Spanien war schon seit Wochen über eine solche Ankündigung der ETA spekuliert worden. Am Freitag hatte die verbotene Separatistenpartei Batasuna (Einheit), die als der politische Arm der Organisation gilt, die ETA zu einer Waffenruhe aufgefordert.

Sie sprach sich für die Einleitung eines Friedensprozesses nach dem Vorbild von Nordirland aus. Dort war 2005 die Entwaffnung der IRA erreicht worden.

Geschwächt durch Festnahmen

Zuletzt hatte die ETA im März 2006 eine Waffenruhe erklärt. Diese währte aber nur neun Monate und endete im Dezember 2006 mit einem Anschlag auf den Madrider Flughafen, bei dem zwei Menschen starben.

Seither schliesst die spanische Regierung jede Verhandlung mit den Terroristen aus. Sie verlangt von der ETA, die Waffen bedingungslos niederzulegen.

(bang/sda)