EU-Aussenminister beraten Lage nach Nein Irlands
publiziert: Montag, 16. Jun 2008 / 11:12 Uhr / aktualisiert: Montag, 16. Jun 2008 / 19:39 Uhr

Luxemburg - Die EU geht nach dem Volksnein zum EU-Reformvertrag demonstrativ auf Irland zu. Die EU-Aussenminister sprachen sich in Luxemburg dafür aus, Dublin nicht in die Ecke zu stellen und das irische Nein zum Vertrag zu respektieren.

Sloweniens Aussenminister und EU-Ratsvorsitzende Dimitri Rupel rief zu einer Denkpause auf.
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Ein Rettungsplan nach dem zweiten Rückschlag für die Reform der Europäischen Union seit 2005 liegt aber noch nicht auf dem Tisch. «Es ist noch viel zu früh, Lösungen anzubieten», sagte der irische Aussenminister Micheal Martin.

Die irische Regierung unter Ministerpräsident Brian Cowen steht unter Druck, beim Gipfel der EU-Staaten am Donnerstag Ideen zu präsentieren, wie das Land doch noch dem Vertrag zustimmen könnte. Denn fast alle anderen EU-Länder sind nicht bereit, das Nein der Iren als letztes Wort hinzunehmen.

Der slowenische Ratspräsident Dimitrij Rupel und mehrere Aussenminister betonten, die EU-Staaten wollten gemeinsam einen Ausweg finden. Doch dies brauche Zeit. Verschiedene riefen erneut dazu auf, die Ratifizierung des neuen Vertrags fortzusetzen. Diese steht in neun Staaten noch aus.

Zweite Abstimmung?

In Luxemburg gab es derweil bereits Vorschläge, Irland mit konkreten Zusicherungen zu einer zweitem Abstimmung zu bewegen. Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn sprach von einer Erklärung der EU, mit der Sorgen der Iren vor EU-Entscheidungen über die Neutralität, Finanz- und Abtreibungspolitik des Landes entkräftet werden könnten.

Ebenfalls im Gespräch war, die EU-Kommission nicht im kommenden Jahrzu zu verkleinern (wie im weiterhin gültigen Nizza-Vertrag vorgesehen), sondern weiterhin pro Mitgliedsland einen Kommissar zu stellen. Als Notlösung, hiess es weiter, könnte man zudem zumindest einige Reformen 2010 oder 2011 in den EU-Beitrittsvertrag mit Kroatien einzufügen.

(smw/sda)

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