EU-Beitritt für Wirtschaft uninteressant

Die auf dem bilateralen Weg ausgehandelten Abkommen genügten, heisst es in einer Studie des Wirtschaftsdachverbandes economiesuisse. Weder ein EU-Beitritt noch ein EU-Beitritt «light», ein Beitritt zum EWR oder eine Zollunion mit der EU würden den Interessen der Wirtschaft besser entsprechen, sagte economiesuisse-Präsident Ueli Forster in Zürich bei der Präsentation der Studie.

Der bilaterale Weg sei der einzig gangbare im Verhältnis zur EU, auch wenn er nicht einfach und problemlos sei, sagte economiesuisse- Geschäftsleitungsmitglied Gregor Kündig. Dank diesem konsequent verfolgten Weg verfüge die Schweiz heute über viele gute Abkommen mit der EU, welche die meisten Anliegen der Wirtschaft abdecken.

Die Mitglieder von economiesuisse haben die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU im Hinblick auf die geplante Veröffentlichung einer neuen europapolitischen Standortbestimmung des Bundesrates Mitte dieses Jahres analysiert. Die in einem Positionspapier festgehaltenen Überlegungen seien vom Verbandsvorstand einstimmig verabschiedet worden, sagte Forster.

EU-Beitritt keine Option

In dieser Auslegeordnung werden verschiedene Zukunftsszenarien des Verhältnisses zur EU ausgeleuchtet. Nach Ansicht von economiesuisse ist ein EU-Beitritt keine Option. Nach den beiden europapolitischen Volksabstimmungen von 2005 verfüge die Schweizer Wirtschaft über einen weitgehend diskriminierungsfreien Zugang zum EU-Binnenmarkt.

Ein EU-Beitritt brächte laut Kündig schon aus staatspolitischen Gründen grosse Probleme. Aber auch die für den Verband ausschlaggebenden wirtschaftlichen Auswirkungen fielen insgesamt negativ aus.

Dem Effizienzgewinn bei einem Beitritt stünden zahlreiche institutionelle und wirtschaftspolitische Probleme gegenüber.

(fest/sda)