IS-Vormarsch
EU-Chef fordert systematische Kontrollen
publiziert: Freitag, 26. Sep 2014 / 11:44 Uhr / aktualisiert: Freitag, 26. Sep 2014 / 13:51 Uhr
Verbessert systematische Kontrollen ob bei Einreisenden ein Haftbefehl vorliegt.
Verbessert systematische Kontrollen ob bei Einreisenden ein Haftbefehl vorliegt.

Brüssel - Der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, geht davon aus, dass weit über 3000 Europäer an der Seite der Dschihadisten in Syrien und im Irak kämpfen. Er fordert systematische Kontrollen, um Rückkehrer zu entdecken.

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Durch die Beteiligung europäischer Staaten an der Militäroperation gegen den IS bestehe die Gefahr von Vergeltungsschlägen, sagt de Kerchove in einem Interview in der «Neuen Zürcher Zeitung» am Freitag.

Ein Teil dieser Leute sei bereits wieder nach Europa zurückgekehrt, «und es ist nicht auszuschliessen, dass darunter Schläfer sind, die nur auf ein Zeichen warten oder aus eigener Motivation heraus Anschläge begehen».

Der Terrorismusexperte fordert daher, dass der Informationsaustausch über bestehende Instrumente wie Europol und das Schengener Informations-System harmonisiert wird - an beiden Instrumenten ist die Schweiz beteiligt. Dadurch sollen laut de Kerchove mehr ausreisewillige Dschihadisten und Rückkehrer entdeckt werden.

Systematische Kontrollen

Zudem sieht der Experte weiteren Handlungsbedarf: «Wenn jemand über die Schengen-Aussengrenze nach Europa einreist, werden seine Reisedokumente kontrolliert, seine Daten aber nicht systematisch mit dem Schengener Informations-System abgeglichen.» Das sei Unsinn.

Die systematische Kontrolle würden aktuell nicht gemacht, um so nicht lange Wartezeiten am Flughafen zu provozieren, «doch heute wäre dies technisch ohne Zeitverlust möglich», sagte de Kerchove. Er sehe auch kein Problem mit dem Datenschutz, wenn man prüfe, ob gegen einen Einreisenden ein Haftbefehl vorliege.

IS-Ölanlagen in Syrien bombardiert

Um die wichtigste Einnahmequelle der Extremisten zu zerstören, bombardierte die von den USA angeführte internationale Koalition in Syrien den zweiten Tage in Folge Ölanlagen, die von der IS kontrolliert werden.

Angegriffen worden sei unter anderem das Ölfeld Al-Tanak in der Nähe der ostsyrischen Dair as-Saur, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag.

Die Extremisten kontrollieren in Syrien und im Irak mehrere Ölfelder. Das Al-Tanak-Ölfeld gehört zu den wichtigsten in Syrien. Die Einnahmen aus dem illegalen Verkauf von Öl sind die Hauptfinanzierungsquelle der Dschihadisten. Laut Pentagon fliessen so täglich umgerechnet fast 2 Millionen Franken in die Kassen des IS.

 

(jbo/sda)

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