EU-Finanzen - Angst vor Kosten von Galileo

publiziert: Freitag, 13. Jul 2007 / 17:34 Uhr

Brüssel - In der EU droht Streit um die Finanzierung von Galileo. Es gebe «eine grosse Angst der Nettozahler» sowie anderer Staaten, dass das Satelliten-Programm den EU-Finanzrahmen sprenge, sagte der österreichische Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter.

Galileo soll Europa unabhängig vom amerikanischen GPS-System machen und eine genauere Ortung ermöglichen.
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Nach Berechnungen der EU-Kommission sind zur Rettung von Galileo, das dem US-amerikanischen GPS-System Konkurrenz machen soll, bis 2013 zusätzlich 2,4 Mrd. Euro nötig. Die Kommission will im September einen detaillierten Finanzierungsvorschlag vorlegen.

Das EU-Budget vom kommenden Jahr soll nach dem Willen der EU-Staaten um 3,4 Prozent auf 119,4 Mrd. Euro steigen. Damit bleiben sie hinter den Forderungen der EU-Kommission zurück, diese schlug im Mai 121,6 Milliarden vor.

Gekürzt wurde insbesondere jeweils eine halbe Milliarde Euro bei den Agrarausgaben und bei der Regionalpolitik. Auch das EU-Parlament muss dem Budget zustimmen, der EU-Haushalt wird erst Ende des Jahres endgültig verabschiedet.

(li/sda)

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