EU-Gipfel findet Einigung
publiziert: Samstag, 17. Dez 2005 / 07:59 Uhr / aktualisiert: Samstag, 17. Dez 2005 / 09:04 Uhr

Brüssel - Der EU-Gipfel in Brüssel hat sich spät in der Nacht auf einen Kompromiss im Streit um die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinschaft verständigt. Das teilte der britische Ratsvorsitz mit.

José Manual Barroso: «Europa bewegt sich!» (Archivbild)
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Alle 25 Staats- und Regierungschefs stimmten demnach dem von Grossbritannien präsentierten Kompromissvorschlag zu. Der Einigung gingen zweitägige, harte Verhandlungen voraus.

Der Durchbruch gelang, nachdem sich der britische Ratsvorsitzende Tony Blair bereit erklärte, von 2007 bis 2013 nicht nur 8 Milliarden, sondern 10,5 Milliarden Euro vom so genannten Briten-Rabatt abzuschmelzen.

Das Gesamtbudget ist jetzt mit 862,36 Milliarden Euro veranschlagt. Das sind 1,045 Prozent des Wirtschaftsleistung der EU.

Erbittertes Ringen

Ursprünglich hatten die Briten den Betrag auf 849,3 Milliarden oder 1,03 Prozent begrenzen wollen. Eine Revisionsklausel sieht vor, dass bereits 2008/2009 eine gründliche Überprüfung der Ein- und Ausgaben vorgenommen wird.

Die Staats- und Regierungschefs hatten seit Donnerstagabend in zahlreichen Einzelgesprächen hart um Ausgaben und Zuschüsse gerungen.

Ein Scheitern des Gipfels hätte die Krise der EU über die vom Scheitern bedrohte Verfassung noch verschärft.

«Bedeutendes Signal»

Entsprechend zufrieden äusserten sich die Spitzenpolitiker nach der Einigung. So sagte Premier Blair, die Vereinbarung erlaube Europa, «nach vorn zu marschieren». Sie demonstriere zugleich «Solidarität mit den neuen EU-Mitgliedern».

Für EU-Kommissionspräsident José Manual Barroso ist der Kompromiss «ein sehr bedeutendes Signal» für die Zukunft Europas. «Europa bewegt sich», sagte Barroso.

Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Jacques Chirac sprachen von einer «guten Einigung für die Zukunft Europas».

(rr/sda)

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