EU - Grösste Erweiterung der Geschichte
Athen - Die Staats- und Regierungschefs der EU und der zehn Erweiterungsländer haben in Athen die Beitrittsverträge unterzeichnet. Nach dem Irak-Streit stellten sie sich zudem hinter die UNO und bekannten sich zu gemeinsamer Friedensverantwortung.
Der britische Premierminister Tony Blair unterstrich gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie oder soziale Verantwortung.
Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac betonte hingegen, die Erweiterung müsse ein Anfang sein, um das politische Projekt Europas neu zu begründen. Dabei forderte er, dass Pioniergruppen von Ländern im künftigen Europa vorangehen müssten.
Die erweiterte EU wird ab 1. Mai 2004 zehn neue Länder Mittel- und Osteuropas sowie des Mittelmeerraumes der EU umfassen. Es sind dies Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien und die zwei Inselrepubliken Zypern und Malta.
Zu der Unterzeichnung waren auch die weiteren Beitrittskandidaten Bulgarien, Rumänien und die Türkei eingeladen worden. Aus Protest gegen die Aufnahme des griechischen Teils des geteilten Zyperns verzichtete die Türkei auf eine Teilnahme an der Zeremonie.
In einer Athener Erklärung hielten die Staats- und Regierungschefs der EU fest, Europa werde sich seiner globalen Verantwortung und den Aufgaben der Konflikt-Verhütung stellen. Die EU werde ihre zivilen und militärischen Kapazitäten erweitern, um auch über ihre Grenzen hinaus für Stabilität sorgen zu können.
Der UNO und deren Bemühungen um internationale Legitimität sichere die EU ihre Unterstützung zu, hiess es weiter. Auf den Irak-Konflikt wird indes nicht eingegangen. UNO-Generalsekretär Kofi Annan betonte bei Gesprächen am Rande des EU-Gipfels, die EU sei geeint in einem multilateralen Ansatz zur Lösung internationaler Krisen.
Am Rande des Gipfels demonstrierten im Zentrum Athens rund 3000 Menschen gegen den Irak-Krieg. Rund 100 Randalierer warfen Molotow-Cocktails und Steine auf Polizisten und schlugen Schaufenster ein.
(bert/sda)
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