EU-Kommissar erteilt Alpentransitabgabe eine Abfuhr
publiziert: Donnerstag, 4. Mai 2006 / 14:13 Uhr

Brüssel - Aus der Sicht des EU-Verkehrskommissars müssen die Schweiz und die EU einander bis zur Fertigstellung aller vier Bahntunnels helfen, den alpenquerenden Verkehr zu bewältigen. Eine Alpentransitabgabe lehnt Jacques Barrot ab.

Die Schweiz sei laut Jacques Barrot mit der EU mit einer ganzen Reihe von Abkommen verbunden.
Die Schweiz sei laut Jacques Barrot mit der EU mit einer ganzen Reihe von Abkommen verbunden.
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Auf Wohlwollen wird die Schweiz in Brüssel nicht stossen, sollte sie - wie vom Nutzfahrzeugverband ASTAG gefordert - statt einer Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) eine Alpentransitabgabe für Transporte von Grenze zu Grenze einführen wollen.

«Die Schweiz ist mit der EU mit einer ganzen Reihe von Abkommen verbunden», erinnerte Barrot im Gespräch mit der Nachrichtenagentur SDA. Eine diskriminierende Behandlung der Fahrzeuge, welche die Schweiz durchqueren, wäre damit nur schwer vereinbar.

Dabei geht es dem Verkehrsverantwortlichen und Vizepräsidenten der EU-Kommission nicht nur darum, ob eine solche Abgabe rechtlich möglich wäre. «Diskriminierung zu vermeiden ist nicht nur im Gemeinschaftsrecht festgeschrieben, sondern gehört auch zur Ethik der EU», betonte er.

Treffen mit Bundesrat Leuenberger

Barrot wird am Montag Bundespräsident Moritz Leuenberger treffen und in Sedrun die Baustelle des Gotthard-Basistunnels besichtigen. «Ich bewundere die gigantischen Arbeiten am Lötschberg und am Gotthard, welche die Schweiz beschlossen und finanziert hat», sagte er.

Die EU selber hat in den kommenden Jahren für grosse Verkehrsprojekte weniger Geld zur Verfügung als die Kommission forderte. Doch die zwei Alpenprojekte, die Schnellbahn-Verbindung Lyon - Turin sowie der Brenner-Bahntunnel, bleiben gemäss dem französischen Kommissar prioritär.

Er wolle mit Leuenberger unter anderem darüber reden, wie Schwerverkehrsgebühren zur Realisierung der Eisenbahntunnels beitragen können, ergänzte Barrot.

(bert/sda)

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