Ukraine-Konflikt
EU-Kommissar soll in Kiew vermitteln
publiziert: Donnerstag, 23. Jan 2014 / 14:40 Uhr
Viktor Janukowitsch mit EU-Kommissar Stefan Füle (rechts).
Viktor Janukowitsch mit EU-Kommissar Stefan Füle (rechts).

Brüssel - Die EU will im Konflikt zwischen Demonstranten und der Regierung in der Ukraine vermitteln. Mit dem Einverständnis des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch nimmt EU-Kommissar Stefan Füle am Freitag in der Ukraine seine Vermittlungsarbeit auf.

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EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vereinbarte am Donnerstag mit Janukowitsch, dass der für die östlichen EU-Nachbarn zuständige EU-Kommissar Füle am Freitag nach Kiew reisen wird. Dies teilte ein Kommissionssprecher in Brüssel mit. In der kommenden Woche werde die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton folgen.

Bei einem Telefongespräch am Donnerstagmorgen sagte Janukowitsch diesen Angaben zufolge, beide EU-Vertreter seien in Kiew willkommen, um beim Dialog der Regierung mit der Opposition zu helfen. Janukowitsch erklärte zudem, er sei zum Dialog entschlossen.

Der Staatspräsident habe Barroso auch versichert, er habe keine Absicht, einen Ausnahmezustand in der Ukraine auszurufen. Barroso habe mit Janukowitsch auch über «mögliche Konsequenzen» für die Beziehungen zwischen Ukraine und EU gesprochen, falls die Lage sich nicht stabilisiere. Zunächst wolle man jedoch «dem Dialog jede Chance geben», sagte der Sprecher.

Der Konflikt in der Ukraine entbrannte, als der Russland freundliche Janukowitsch im vergangenen Herbst ein ausgehandeltes Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterzeichnete. In der Folge handelte er mit Russland Wirtschaftshilfe aus.

Gewaltverzicht bis Donnerstagabend

Die pro-europäischen Regierungsgegner kündigten am Donnerstag an, bis zum Abend auf den Einsatz von Gewalt zu verzichten. Solange die neue Gesprächsrunde von Präsident Janukowitsch mit Oppositionsvertretern laufe, werde es keine weiteren Auseinandersetzungen mit der Polizei geben, berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag.

Der Gewaltverzicht gelte bis 19 Uhr MEZ. Die Verhandlungen zwischen Janukowitsch, dem Ex-Box-Weltmeister Vitali Klitschko, Ex-Wirtschaftsminister Arseni Jazenjuk und dem Nationalisten Oleh Tjahnibok sollten Oppositionskreisen zufolge um 16 Uhr MEZ beginnen.

Die Gespräche am Vortag waren ohne Annäherung geblieben. Nach dem Treffen stellten die Oppositionsführer Janukowitsch ein 24-stündiges Ultimatum bis Donnerstag, auf die Forderung zu reagieren, die Regierung aufzulösen und das Gesetz zur Beschneidung der Demonstrationsfreiheit zurückzunehmen. Bei Zusammenstössen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten hatte es am Mittwoch in Kiew erstmals Tote gegeben.

(fajd/sda)

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