EU-Kommission: Pläne für neue Finanzmarkt-Aufsicht

In das neue Europäische System für Finanzaufsicht (ESFS) eingebunden werden sollen auch die EU-Ausschüsse für die Aufsicht über Banken, Versicherungen und Pensionsfonds sowie Wertpapierhandel. Diese hatten bisher nur beratende Funktion. Gemäss McCreevy sollen sie zu Behörden aufgewertet werden und die Anwendung des EU-Aufsichtsrechts durchsetzen.

Als zweite Säule schlägt die Kommission die Einrichtung eines Rats für Systemrisiken (ESRC) vor, der frühzeitig vor Finanzkrisen warnen soll. Aufgabe dieses Gremiums wäre es insbesondere, die Finanzmärkte zu überwachen, makroökonomische Entwicklungen vorwegzunehmen und entsprechende Empfehlungen abzugeben.

Der Rat soll vom Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) geleitet werden. Mitglieder sollen zudem der EZB-Vizepräsident, die Notenbankchefs der einzelnen Länder, die Chefs der EU-Aufsichtsbehörden und ein Vertreter der Kommission sein.

Bei ihrem nächsten Treffen im Juni müssen die Staats- und Regierungschefs nun über das von der Kommission vorgeschlagene System befinden. Obwohl vor allem aus Grossbritannien Widerstand droht, gab sich Kommissionspräsident José Manuel Barroso zuversichtlich.

(sl/sda)